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Auf Einladung von Claudia Hausberger: Mühldorfer besuchen den Bezirkstag von Oberbayern |
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26.04.23 |
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Zum Besuch des Bezirkstages bei der Regierung von Oberbayern in München hatte Bezirksrätin Claudia Hausberger etwa 50 Mühldorfer eingeladen. Gemeinsam ging’s mit dem Bus an die Prinzregentenstraße in München wo die Regierung gegenüber dem Haus der Kunst und nahe der Bayerischen Staatskanzlei ihren Sitz hat.
Im Casino im Obergeschoß begrüßte Claudia Hausberger die Teilnehmer mit einem Weißwurstfrühstück.
Nach einem gemeinsamen Foto mit Bezirkstagspräsident Josef Mederer gings in den Sitzungssaal des Bezirks Oberbayern.
Dort dankte Claudia Hausberger den Mitarbeiterinnen der Bezirksregierung für die Organsiation und stellte Milot Spörl vor, der bei der Wahl zum Bezirkstag am 8. Oktober als Listenkandidat antritt.
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Milot Spörl freute sich sehr über die zahlreichen Teilnehmer des Ausflugs. Er stellte sich gern zur Wahl weil der Bezirkstag Aufgaben erledigen muss, die für unser friedliches und soziales Zusammenleben von größter Bedeutung sind. Dabei will er Claudia Hausberger unterstützen, die hier seit 8 Jahren hervorragende Arbeit leistet. Er bat die Zuhörer, das Gehörte zuhause weiterzuerzählen, damit der Bezirkstag mehr ins Bewußtsein der Bevölkerung rückt.
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Bezirkstagspräsident Josef Mederer scherzte, wenn man aus Mühldorf kommt, merkt man erst wie abseits München liegt! :-) So hieß er die Gäste willkommen und dankte Claudia Hausberger für ihre Mühe.
Aus Altomünster im Landkreis Dachau stammend ist er seit 25 Jahren Mitglied des Bezirkstages und seit 15 Jahren ihr Präsident. Vorher lernte er das Handwerk des Bierbrauers und war dann 18 Jahre lang Bürgermeister der 6.000-Seelen-Marktgmeinde.
Ausführlich erklärte Josef Mederer dann was den Bezirk Oberbayern ausmacht: 497 Gemeinden in 20 Landkreisen, 3 kreisfreie Städte und 4,7 Millionen Menschen wohnen in der 17530 Quadratkilometer großen Region zwischen Eichstädt, Garmisch-Partenkirchen, Berchtesgaden und Altötting. (O-Ton Ein Drittel…)
Mehr als die Hälfte der Bundesländer hat weniger Einwohner. Oberbayern könnte also gut und gern auch ein eigenes Bundesland sein.
Organisiert ist Bayern in drei kommunalen Ebenen mit jeweils eigenen Aufgaben: Was Gemeinden nicht leisten können, machen die Landkreise. Was die nicht schaffen die Bezirke darüber.
Die Mitglieder des Bezirks wählen die Bürger gleichzeitig mit den Mitgliedern des Landtages alle 5 Jahre. Anders als der Landtag ist der Bezirkstag aber eher so etwas wie der Kreistag auf Bezirksebene. Derzeit gehören 82 Bezirksrätinnen und Bezirksräte dem Bezirkstag an. Eigentlich wären es nur 61, das Wahlrecht hat aber auch hier für eine Vergrößerung gesorgt.
Den Präsidenten bestimmen danach – anders als den Landrat oder den Ministerpräsidenten - die Mitglieder des Bezirkstages.
Da es bei der Wahl keine 5-Prozent-Klausel gibt, gehören dem Bezirkstag Mitglieder von 10 politischen Gruppierungen an. Die kleinste sind die Tierschutzparteien, die mit 0,7 % der Stimmen einen Bezirksrat entsenden durften. Die größte Gruppierung ist die CSU, die alle Direktkandidaten stellen konnte. Wie in allen Parlamenten werden Entscheidungen auf Grund von Mehrheiten getroffen. Dazu haben sie Kooperationen gebildet. Hier – anders als im Landtag – kooperieren hier CSU, Freie Wähler und SPD.
Der Präsident leitet die Sitzungen und vertritt den Bezirk nach außen. Fast so wie Landrat und Bürgermeister.
Riesig ist der Haushalt des Bezirks Oberbayern: 2,406 Milliarden Euro. Da der Bezirk nur 51 Millionen Euro im Vermögenshaushalt hat, müssen die fehlenden 2,1 Milliarden Euro von den Landkreisen kommen – die sogenannte Bezirksumlage, die 22% der Landkreishaushalte ausmacht. Vernachlässigbar sind auch die Schulden des Bezirks mit 15,6 Millionen Euro.
Josef Mederer war froh starke Umlagezahler zu haben, so dass der Haushalt des Bezirks gesettelt ist – wie er es nannte.
Kaum berichtet wird über die Summen, die der Bezirk wieder für Leistungen in den Landkreisen und Gemeinden zurückzahlt. Weil Bürgermeister und Landräte das wissen, gibt es keine Differenzen zwischen ihnen und dem Bezirk.
Wie bereits gesagt, ist der Bezirk so etwas wie der Kreistag eines Landkreises. Ähnlich organisiert ist auch der Bezirk mit der staatlichen Verwaltungsbehörde und der selbständigen kommunalen Gebietskörperschaft. Vereinfacht gesagt, müssen sie umsetzen was die Regierung über dem Bezirk entscheidet.
Obwohl es Bezirke nur in Bayern gibt, haben andere Bundesländer ähnliche Strukturen. Sie nennen diese Einrichtungen nur anders. Übrigens entstand der Bezirk schon 1828 mit der Einführung von Landrähten. Als Selbstverwaltung aber erst 1919 und so richtig 1953. Seither haben sie immer mehr Aufgaben übertragen bekommen. So hat eine Diskussion um die Existenzberechtigung der Bezirke im Jahr 2000 im Landtag ergeben, man müsste sie erfinden, gäbe es sie nicht bereits.
Sie sind vorwiegend für die sozialen Leistungen zuständige. Etwa ist der Bezirk zuständig für die Sozialhilfe. Allein dafür wenden sie 2,26 Milliarden Euro auf und unterstützen fast 73.000 leistungsberechtigte Personen. Dafür geht der weitaus größte Teil des Haushalts. Tendenz steigend.
Josef Mederer erläuterte ausführlich unter welchen Voraussetzungen Menschen Hilfe in Anspruch nehmen können. Das kann tatsächlich bereits mit der Geburt beginnen. Einrichtungen für alles Altersgruppen und Lebensbereiche unterhalten sie tatsächlich in jedem Landkreis.
Besonders wertvoll sind für den Bezirk die Bezirksräte die eben wissen, was vor Ort notwendig ist. Und da ist Claudia Hausberger als sehr engagierte Inklusionsbeauftragte für den Bezirk besonders hervorzuheben. Sie leistet hervorragende Arbeit für den ganzen Bezirk, der sich die Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention zur umfangreichen Aufgabe gesetzt hat.
Der Bezirk ist auch Träger der psychiatrischen Versorgung. Dafür unterhalten sie die Kliniken des Bezirks Oberbayern wohnortnah an über 50 Standorten. 7.600 Mitarbeiter betreuen hier jährlich etwa 130.000 Patientinnen und Patienten. Mehr als der Landkreis Mühldorf Einwohner hat….
Zuletzt zu den Leistungen dazugekommen ist der Krisendienst Psychiatrie Oberbayern, den 2022 schon etwa 30.000 Menschen genutzt haben. Häufig hat da schon das Gespräch den Hilfesuchenden geholfen – ein sehr wertvolles Angebot also, das geeignet ist viele Suizide zu verhinernd. Einweisung in psychiatrische Kliniken sind damit die Ausnahme von der Ausnahme geworden. Bei allem arbeiten sie sehr gut mit allen Diensten zusammen – auch mit der Polizei.
Weiter ist der Bezirk zuständig für die Berufsausbildung und auch für das duale Studium. Besonders bilden sie natürlich in sozialen Berufen und fördern leistungsschwache Jugendliche.
Der Bezirk ist auch zuständig für die Kulturförderung. Bekannt ist das Bildungszentrum Kloster Seeon und das Volksmusikarchiv in Bruckmühl. Sie vergeben Kulturpreise, zeichnen Ehrenamtliche mit der Bezirksmedaille aus und unterstützen den Erhalt von Denkmälern, kulturelle Veranstaltungen – etwa den Internationalen Schützen- und Trachtenzug oder die Mühldorfer Sommerakademie. Zudem unterhalten sie die Freilichtmuseen Glentleiten oder Amerang. Oder das Römermuseum in Manching – um nur einige zu nennen. Damit pflegen sie auch die Erinnerungskultur.
Und schließlich kümmert sich Dr. Astrid Pellengahr um die Heimatpflege, Alexander Wandinger um den Erhalt der Trachten und Dr. Katharina Baur um die Pflege von Volksmusik, Literatur und Popularmusik in Oberbayern.
Und schließlich steht der Bezirk im Bereich Umweltschutz schon sehr lang für die neuerdings propagierte Nachhaltigkeit. Auch in den Bereichen Imkerei und Fischerei.
Insgesamt also ein wirklich breites Aufgabenspektrum für das der Bezirk zuständig ist.
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Bezirkstagspräsident Josef Mederer stand dann bereit für die Fragen der Zuhörer. Die drehten sich über die schulische Erziehung benachteiligter Kinder und Jugendlicher,
Er freute sich über die konstruktiven Anerkennung der Zuhörer, die er gerne annahm und weiterleitete. Schön, dass hier nicht die Kritik um Mittelpunkt der Zuhörer stand.
Übrigens sind alle Bezirksräte und sogar er selbst ehrenamtlich tätig. Anders als die Mitarbeiter der staatlichen Verwaltungsbehörde mit Dr. Schober an der Spitze leisten sie ihre Arbeit hier ohne dafür Gehälter zu beziehen. Eine Aufwandsentschädigung erhalten sie aber schon.
Eine Initiative in der Vergangenheit wenigstens den Präsidenten hauptamtlich zu beschäftigen fand im Bezirkstag aber keine Mehrheit. Mit Blick auf die vielen Aufgaben und zeitlichen Aufwand meinte Josef Mederer aber doch, für ihn ist das Amt des Präsidenten ein Hauptamt
Schließlich dankte Josef Mederer den vielen Besuchern und hoffte, sie würden zuhause weiter erzählen was sie hier erlebt haben. Er sicherte zu weiter für die Bürger in Oberbayern alles zu tun was sie nur können um das Leben hier weiter zu gestalten wie es die christliche Soziallehre vorgibt.
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Claudia Hausberger dnakte Josef Mederer für seine engagierte Arbeit und den informativen Vortrag. Leider musste sie ihn schon verabschieden weil er zum nächsten Termin weiter musste.
Die weiteren Fragen der Besucher beantworteten dann Josef Mederers Referentin Susanne Büllesbach und Bezirksrätin Claudia Hausberger. Die sicherte zu sich weiter für die Belange der Bürger einsetzen zu wollen und bat um die weitere Unterstützung bei der Wahl am 8. Oktober. So lud sie zur Besichtigung einer Ausstellung im Haus ein und zum weiteren Besuchsprogramm in München. Also zu einer Stadtrundfahrt und zwei Stunden Freizeit in der Innenstadt.
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Ihr engagiert Euch ehrenamtlich im Bezirkstag. Was motiviert Euch dazu? (O-Ton)
Du bist Inklusionsbeauftragte des Bezirks, der – wie Du sagst – ja wirklich groß ist. Worin besteht diese Aufgabe? (O-Ton)
Du bist Stadträtin in Mühldorf, Kreisrätin, arbeitest im Wahlkreisbüro der CSU und hast eine Familie. Wie schaffst Du das alles? (O-Ton)
Milot, die selbe Frage an Dich. (O-Ton)
Wenn man die Zuhörer eben beobachtet hat, dann waren sie alle überrascht über die vielen Leistungen die der Bezirk erbringt… (O-Ton)
Und damit’s nicht ganz so politisch wird geht’s jetzt weiter mit der Stadtrundfahrt. (O-Ton)
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Herzlichen Dank und einen schönen Nachmittag mit der Besuchergruppe hier in München. |
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Bürgerversammlung in Buchbach: Thomas Einwang präsentiert beeindruckende Bilanz 2022 |
18:35 |
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Trotz des entscheidenden Spiels des TSV Buchbach in der Fußball Regionalliga ein paar 100 Meter weiter kam eine ganze Reihe Zuhörer zur diesjährigen Bürgerversammlung ins Kulturhaus nach Buchbach. Dort freute sich Bürgermeister Thomas Einwang auch über den Besuch von Landrat Max Heimerl.
Er begann seinen Bericht mit der Vorstellung des Haushalts, der allerdings noch nicht abgeschlossen ist. Die Zahlen waren also vorläufig.
Die Marktgemeinde erzielte 2022 im Verwaltungshaushalt Einnahmen von gut 10 Millionen Euro – gut eine Million mehr als im Jahr davor und im Vermögenshaushalt mit 2,76 Millionen Euro etwas mehr als die Hälfte des Vorjahres. So konnten 2,65 Millionen Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt werden, nach 1,7 Millionen 2021. Das heißt, das Vermögen der Marktgemeinde stieg um 2,65 Millionen Euro.
Der größte Ausgabenposten im Verwaltungshaushalt ist die Kreisumlage gefolgt von den Personalausgaben und der Unterstützung für den Betrieb des Kindergartens.
Die beiden größten Einnahmepost sind die Gewerbesteuer und der Einkommenssteueranteil. Das zeigt wie erfolgreich die Buchbacher Unternehmen und ihre Mitarbeiter arbeiten.
Thomas Einwang dankte allen Unternehmen für die gute Arbeit, die die höchsten je registrierten Gewerbesteuereinnahmen erbracht hat.
Die beiden größten Ausgabeposten im Vermögenshaushalt waren Kosten für Hochbaumaßnahmen und Zuweisungen und Zuschüsse etwa für den Breitbauausbau.
Gut 404000 Euro hat die Marktgemeinde aus Förderprogrammen vom Freistaat bekommen. Das kompensieren allerdings Kredite die sie in Anspruch genommen haben.
Der Schuldenstand der Marktgemeinde beträgt 2,29 Millionen Euro. Dem gegenüber stehen Rücklagen von gut 5,2 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung der 3.220 Einwohner liegt bei 680 €, was allerdings eine eher theoretische Zahl ist. Thomas Einwang freute sich über diese wirklich bemerkenswerte Bilanz, die die Realisierung der anstehenden Projekte ermöglicht.
Übrigens stieg die Pro-Kopf-Verschuldung immer dann an wenn die Marktgemeinde größere Projekte umgesetzt hat. 2000 etwa der Neubau der Schulturnhalle und 2015 die Komplett-Sanierung der Schule.
In absoluten Zahlen sieht das dann so aus.
Die Darstellung der Zins- und Tilgungsleistungen zeigt die zurückliegende Niedrigzinsphase die es der Marktgemeinde ermöglicht hat mehr zu tilgen.
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Für das laufende Jahr hat die Marktgemeinde bei der Aufstellung des Doppelhaushalt 2022/2023 vorsichtig mit eineinhalb Millionen Euro niedrigeren Gewerbesteuereinnahmen und einer – um eine knappe halbe Million höherer Kreisumlage geplant. Wie sich das entwickelt wird zu beobachten sein. Das alles kann sich schnell ändern.
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Am 31. Dezember 2022 wohnten in Buchbach 3.362 Bürger. 129 mehr als ein Jahr davor.
Auffällig ist, dass 1.860 männliche waren und 1650 weibliche.
Es kamen 488 neu nach Buchbach und 319 verließen die Marktgemeinde.
31. Geburten verzeichnete das Einwohnermeldeamt, 28 Eheschließungen und 57 Sterbefälle. Leider sind mehr gestorben als geboren wurden.
Der größte Teil der Buchbacher ist zwischen 19 und 65 Jahren alt, 2.290.
Anders als in den Vorjahren stellten am 1. Januar 2023 Bürger mit bosnisch-herzogowinischer Staatsbürgerschaft die größte Gruppe der 533 mit nichtdeutscher Staatsbürgerschaft. Bisher hatte die größte Gruppe ungarische Pässe.
Im April waren Asylbewerber und Flüchtlinge aus diesen Ländern in Buchbach ansässig. 46 von ihnen waren Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Thomas Einwang dankte allen, die bei der Unterbringung und Versorgung mithelfen und sie in unsere Gesellschaft einführen.
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Gemäß dem Hildesheimer Bevölkerungsmodell erwartete Thomas Einwang Mitte des Jahrhunderts etwa 400 Einwohner weniger als derzeit, sollte sich die Marktgemeinde ohne die aktuellen Wanderungsbewegungen weiterentwickeln. Geht es aber weiter wie bisher könnten es auch 4.700 werden. Das kann die Kommune allein nicht bewältigen.
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Thomas Einwang erläuterte die kommunale Selbstverwaltung mit Gemeinderat und Bürgermeister, der Verwaltung und Wahlen alle sechs Jahre.
Der Marktgemeinderat hat sich 2022 15 Mal getroffen und etwa 270 Beratungspunkte abgearbeitet.
Mit Alexander Haber, Gero Maier und Robert Schilf konnte die Marktgemeinde drei neue Mitarbeiter gewinnen. Darüber sie war Thomas Einwang sehr froh.
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Was haben sie nun gemacht und wie geht’s weiter?
So ist der Breitbandausbau bis auf das Los2 im Außenbereich abgeschlossen. Das letzte Los wird 2023 – 2024 auch noch mit Glasfaser erschlossen. Neu ist die Gigabitstrategie es Bundes. Damit sollen die Netze zunächst in Buchbach und in Ranoldsberg modernisiert werden. Mit allem was dazu nötig ist.
Weiter ist hier die Marktgemeinde gefordert weil die Kommunikationsunternehmen auf dem flachen Land selbst nichts machen.
2022 wurde die Zufahrt nach Remelberg asphaltiert, die Decke auf der Straße durch Engolding erneuert und kleinere Sanierungsmaßnahmen durchgeführt.
Aktuell geplant ist die Wiederherstellung der Ortsdurchfahrt von Oberbonbruck nach dem Hochwasser im Vorjahr sowie die Erneuerung der Decke der Gemeindeverbindungsstraße nach Oberbonbruck. Für die Ortsdurchfahrt von Oberbonbruck ist der Auftrag bereits vergeben. Das sollte also bald losgehen. Genauso übrigens wie bei der Erneuerung der Andreas Strobl Straße.
Saniert werden sollen die Erlbachstraße und einige Brücken.
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Das Ende einer wirklich langen Geschichte ist die Bauzusage des Radweges von Buchbach nach Schwindegg durch das Staatliche Bauamt. Losgehen wird’s im November mit Bauvorbereitungsmaßnahmen. Der eigentliche Bau beginnt dann 2024.
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Zur Bereitstellung für Gewerbeflächen steht die Marktgemeinde in Verhandlungen mit Grundstückseigentümern. Für Wohnraum haben sie zwei Baugebiete ausgewiesen: Das Luberfeld und Uher West. Beide sollen als Einheimischen-Modelle vorwiegend Buchbacher Bauwilligen etwa 2024 zum Eigenheim verhelfen. Die Bauleitverfahren dafür laufen.
Um den Druck von außen abzuhelfen könnte auch nachverdichtet oder Baulücken geschlossen werden. Allerdings sind das langwierige Geschichten wie die 17 Verfahren gezeigt haben die sie in den zurückliegenden Jahren durchgeführt haben.
In der Kindertagesbetreuung fehlen aktuell 24 Krippenplätze. Die sollen durch einen Anbau an die Krippe in Buchbach geschaffen werden. Der Anbau soll zwischen dem Kindergarten und der Mehrzweckhalle entstehen. Aktuell klärt die Marktgemeinde viele Fragen und beantragt Fördergelder. Gebaut werden soll 2024.
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Das Gesundheitszentrum ist im Juni 2022 zur großen Freude gestartet. Schon im September musste das MVZ wieder schließen. Wer also einen Arzt kennt der sollte ihn der Gemeinde melden. Sie freuen sich über jeden Bewerber und können wirklich modernste Bedingungen bieten.
Der Bauhof hat den Marktgemeinderat in 18 Sitzungen beschäftigt und 6 Mal zu Besichtigungen geführt. Jetzt ist klar, sie werden unweit des Kulturhauses und der Mehrzweckhalle einen neuen Bauhof errichten. Einen mit Büro und Sozialräumen, mit Fahrzeug- und Waschhalle und mit integriertem Jugendtreff und Vereinsräumen. Dazu einen Beachvolleyballplatz mit den dazugehörigen Räumen.
Damit stellt sich die Marktgemeinde zukunftsfähig auf. Thomas Einwang stellte die Pläne vor in der die einzelnen Bereiche farblich gekennzeichnet waren. So wird das Gebäude mit dem angebauten Jugendtreff ausschauen. Kosten wird der Neubau ca. 3,16 Millionen Euro. Allerdings könnte das auf Grund der fallenden Baukosten doch billiger werden.
Aktuell bereiten sie die Ausschreibungen vor, so dass Anfang 2024 gebaut werden kann. Damit geht eine fast 30-jährige Diskussion zu Ende.
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Saniert und modernisiert werden muss die Abwasserbeseitigung. Thomas Einwang war froh über Max Bruckmaier der Franz Marschmann ersetzt. Dabei unterstützt sie Firma Südwasser.
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Eine weitere lang diskutierte Maßnahme ist der Bau einer zentralen Wärmeversorgung. Das umzusetzen haben sich drei Familien zusammengetan und das Wärmenetz Buchbach gegründet.
Das Ziel ist es, den gesamten Markt Buchbach an eine zentrales Wärmekraftwerk und ein Fernwärmenetz anzuschließen, das eine große Liste Vorteile bringt. Die bekannten Familien Greimel, Hagl und Bruckmaier haben bereits viele Vorleistungen erbracht und auch eine Internetpräsentation erstellt.
Natürlich wird die Marktgemeinde ihre Liegenschaften anschließen wenn sich das rechnet.
Um das zu ermitteln haben Sie an 650 Bürter Fragebögen verteilt und erwarten die Fragebögen bis Ende April zurück. Auf Grund der bislang eingegangenen 140 Fragebögen ging Thomas Einwang von großer Zustimmung aus.
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Auf Grund der Erfahrungen mit dem Starkregen vor einem Jahr will die Marktgemeinde bessere Vorsorge treffen. Dazu nötig ist eine Risikoanalyse für die 3 Quadratikilometer der Marktgmeiende, die Fachleute erstellen müssen. Die Zusage der Übernahme von 75% der Kosten durch den Freistaat liegt bereits vor. Aktuell läuft die Angebotseinholung der bis Mitte 2023 die Auftragsvergabe folgen soll.
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Thomas Einwang dankte herzlich den Feuerwehren Buchbach und Ranoldsberg ohne die die Sicherheit in der Marktgemeinde nicht gewährleistet wäre. Was sie an 7 Tagen in der Woche 24 Stunden lang leisten ist unbezahlbar.
Es ist selbstverständlich, dass ihnen die Marktgemeinde alles bereitstellt, was sie für ihre Arbeit benötigen und nicht ohnehin schon in Eigenleistung geschafft haben.
Besonders dankte Thomas Einwang Landrat Max Heimerl, der den First Respondern der Feuerwehr Ranoldsberg sofort ein Ersatzfahrzeug bereitgestellt hatte, als ihr eigenes unfallbedingt ausgefallen ist. (M1) Die Ersatzbeschaffung und die digitale Alarmierung sind die nächsten großen Aufgaben für die Feuerwehren.
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Bürgermeisters großer Dank galt den Mitarbeitern der Bücherei St. Jakob der Pfarrkirchenstiftung des Marktes Buchbach. Sie bieten neben klassischen auch digitale Medien und auch immer wieder Autorenlesungen.
Weiters dankte Thomas Einwang dem Nachbarschaftshilfeverein Buchbach/Ranoldsberg/Walkersaich, der ebenfalls ehrenamtlich hilft wo Not am Mann ist und nicht mehr wegzudenken ist.
Abschließend dankte Thomas Einwang seinen Stellvertretern, den Marktgemeinderäten, den Mitarbeitern in Rathaus und Bauhof und natürlich den Mitarbeitern im Landratsamt. Aber auch den Vorständen der Ortsvereine und allen, die das Leben in der Marktgemeinde lebenswert machen. Und besonders dankte er den Bürgern, die ihnen das Vertrauen schenken und ihnen so ermöglichen so weiterzumachen.
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Da keine schriftlichen Anfragen eingegangen waren, bat Thomas Einwang Landrat Max Heimerl um seine Worte.
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Landrat Max Heimerl war beeindruckt und wünschte sich, dass es allen Gemeinden im Landkreis so gut gehen möge wie es Buchbach geht.
Die großen Probleme bei der Aufstellung des Haushalts für den Landkreis erleben derzeit auch andere Landkreise. Zurückzuführen ist das auf die hohen Sozialkosten, die immer weniger übrig lassen für Investitionen und den Unterhalt der Liegenschaften. Das geht ein – zwei Jahre gut, verbraucht dann aber Substanz.
Die deutschlandweit steigenden Kosten für die Krankenhäuser und die zwangsweise aufgebürdeten Kosten etwa für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine belasten die Haushalte erheblich. Dazu kommt die Anhebung des Wohngeldes und die Senkung der Anspruchsgrenzen was zur Verdreifachung der Zahl der Anträge und damit zur Verdreifachung der Arbeit im Landratsamt geführt hat. Nur einige Beispiele…
Der Landkreis hat darauf mit der Verschiebung von Projekten und Sanierungen reagiert. Das geht vorübergehend aber nicht auf Dauer.
Die Frage nach dem Grund der stark gestiegenen Defizite beantwortete Landrat Heimerl mit der Einstellung der Ausgleichszahlungen während der Corona-Krise durch den Bund und die gestiegenen Aufwendungen durch die Behandlung von Corona-Patienten bei gleichzeitigem Ausfall von Einnahmen durch sogenannte elektive Leistungen.
Durch die gestiegenen Kosten und die gesunkenen Einnahmen hat sich ein Defizit von über 22 Millionen Euro jährlich aufgebaut, das beide Landkreise zu tragen haben.
Dazu war es nötig die Kreisumlage anzuheben, die alle Gemeinden aus ihren Steuereinnahmen zu zahlen haben – auch der Markt Buchbach. Klar, dass das keine Dauerlösung sein kann.
Max Heimerl dankte allen für ihre Hilfe bei der Unterbringung der Flüchtlinge aus der Ukraine. Die Landkreisbürger haben hier sehr geholfen und sich von ihrer besten Seite gezeigt. Auch in Buchbach wo aktuell 20 Flüchtlinge sogar privat untergebracht waren.
Zusammen stammten von den etwa 2.700 Flüchtlingen im Landkreis etwa 1.400 aus der Ukraine. Max Heimerl befürchtete, dass der Landkreis – sollte es kein Umsteuern in der Migrationskrise geben – im Lauf des Jahres an seine Kapazitätsgrößen stoßen wird. Leider hält sich der Bundeskanzler aus dieser Thematik vollständig heraus, so dass die CDU/CSU-Fraktion zu einem Flüchtlingsgipfel eingeladen hatte. Dort haben fast alle Landräte und Bürgermeister ihre Situation genau so beschrieben wie sie im Landkreis Mühldorf ist. Keine Kommune wußte mehr wo sie die mindestens 300.000 Flüchtlinge – ohne die Kriegsflüchtlinge wohlgemerkt - unterbringen sollen, die das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 2023 erwartet. Von Horst Seehofers Obergrenze ist längst keine Rede mehr.
Der Landkreis wird alles unternehmen um nicht wieder Turnhallen zu Unterkünften umnutzen zu müssen, wie das andere Landkreise bereits wieder tun müssen.
Dazu gehört auch die Integration der Menschen die zu uns kommen. Auch wenn schon jetzt Plätze in Kindergärten und Schulen fehlen und keine Lehrkräfte für Deutschkurse zu finden sind. Die Kapazitäten sind eben begrenzt und können nicht erweitert werden ohne die deutsche Gesellschaft zu überfordern.
Leider hält sich sowohl der Bundeskanzler als auch die Bundesinnenministerin fast vollständig heraus….
Max Heimerl dankte besonders allen Katastrophenschützern, die beim Starkregenereignis im Vorjahr gezeigt haben wozu sie fähig sind. Ein großer Applaus für sie alle.
Für die vertrauensvolle Zusammenarbeit dankte Max Heimerl allen und freute sich auf den Baubeginn des Kunstrasenplatzes neben an in ein paar Wochen.
Abschließend stellte Max Heimerl das Zukunftskonzept Autobahn 2.0 vor, das er ein paar Stunden vorher dem Bayerischen Ministerpräsidenten vorgestellt hatte.
Für seinen Einsatz über die Marktgemeinde hinaus dankte Max Heimerl Bürgermeister Thomas Einwang und wünschte den Bürgern weiter so viel Erfolg.
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Thomas Einwang dankte Max Heimerl für die Anerkennung und sicherte zu alles so weiter in die richtige Richtung zu führen wie sie das bisher gemacht haben.
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Die Zuhörer hatten nur wenige Fragen. Etwa wie’s weitergeht mit der Taubenplage. Thomas Einwang hatte dafür keine Patentlösung. Besonders weil alle bekannten Plätze bereits verschlossen wurden.
Ein weiteres Thema war der Edeka-Markt, der zwar erweitern wollte, aber nicht so wie’s der eigenwillige Gebäudeeigentümer dann gemacht hat. So entstand eine Bauruine, die Edeka nicht nutzen kann und will. Wie das gelöst werden kann muss mit dem Landratsamt besprochen werden.
Große Probleme hatten die Zuhörer nicht und auch keine solchen, die Thomas Einwang nicht hätte beantworten können. Nur eine Antwort hatte er: Die TSV Fußballer hatten nebenan ihr sehr wichtiges Spiel gegen die 2. Mannschaft des 1. FC Nürnberg mit 4:2 Toren gewonnen.
Abschließend wies Thomas Einwang auf die Internetseite der Marktgemeinde hin und lud zu seinen Sprechstunden ins Rathaus ein. Auf die persönlichen Gespräche freute er sich sehr. |
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Für Oberbergkirchen unverzichtbar: Familie Weiß eröffnet neu gestaltete "Dorfkrämerei" |
5:25 |
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So schön das Leben in den Dörfern im Landkreis ist, sind die Menschen dort trotz aller Versuche Abhilfe zu schaffen auf’s Auto angewiesen um zur Arbeit, zu Behörden, Fachgeschäften, Ärzten und vielem mehr zu kommen. Um wenigstens die Dinge des täglichen Bedarfs am Ort kaufen zu können, haben sich vor Jahren Dorfläden etabliert. Solche gibt’s inzwischen in Mettenheim, Mittergars, Ramsau, Oberornau und seit Jahren auch in Oberbergkirchen. Viele dieser Dorfläden werden genossenschaftlich geführt oder – wie hier - von privaten Firmen wie der Familie Weiß. Die führte ihren Laden über Jahre hinweg in kleinen Räumen neben einer Bankfiliale.
Als die sich aus Oberbergkirchen verabschiedete, packte Familie Weiß die Gelegenheit beim Schopf und erwarb neben ihren bisherigen Räumen auch die leerstehende ehemalige Bankfiliale.
Nach längerem Umbau konnten sie kürzlich ihre Dorfkrämerei einweihen. Wie sich das so gehört, kamen neben dem Hauseigentümer und den Mitarbeitern Diakon und Bürgermeister. Und natürlich Kunden und Freunde. Zur Eröffnung lockte eine Tombola und köstliche Leberkassemmeln.
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Michaela Weiß freute sich über das Ende langer Planungen im Vorfeld des kurzen Umbaus und hoffte den Kunden möge ihr neuer Laden genau so gefallen wie ihnen. Mit mehr Platz und einem größeren Lager können sie ein breiteres Sortiment anbieten. Dem positiven Feedback der Kunden entnahm sie dass der Umbau gelungen ist.
So dankte sie ihrem fleißigen Team, den Planern und allen, die ihnen geholfen haben.
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Diakon Clemens Rude würdigte in seiner kleinen Ansprache die segensreiche Arbeit der Menschen in den Geschäften, die die Bürger nicht nur mit dem alltäglichen versorgen, sondern auch Treffpunkt sind. Wie das Rathaus, die Kirche und das Wirtshaus gehören sie einfach zum Leben.
Nachdem Aus von früher drei Geschäften, dem Bäcker, dem Metzger und zuletzt der Bankfiliale, bieten sie das was die Oberbergkirchner brauchen. Und alle die in 10 Kilometern Umkreis. Dass alles da ist, was sie benötigen, das hatte Diakon Rude bereits überprüft.
So segnete er das neue Geschäft, die Inhaberfamilie, die Mitarbeiter und auch die Kunden und weihte die neuen Räume.
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Die Bedeutung dieses Geschäfts unterstrich auch Bürgermeister Michael Hausperger. Er freute sich über die Familie Weiß, die nach 13 Jahren in den kleinen Räumen den Schritt gewagt und die leerstehenden Räume gekauft hatte um sich so zu vergrößern. Ihre solide Arbeit hat sich also ausgezahlt und ihnen Mut gegeben, den Weg weiterzugehen.
Sie sind Teil der Entwicklung des Ortes und nicht wegzudenken aus dem sozialen Leben der Gemeinde. Sie erfüllen die drei wichtigsten Herausforderungen für so einen Laden: Das Warenangebot stimmt, die Familie zieht an einem Strang und die Mitarbeiter sehen die Kunden als Könige. Das hatte er bei seinen zahlreichen Einkäufen noch nie anders erlebt.
So freute er sich über das Engagement der Familie, die hier alles bieten was man braucht ohne gleiche Artikel von fünf Herstellern anzubieten. Genau das erwarten die Bürger von Oberbergkirchen und den umliegenden Gemeinden.
So dankte er Familie Weiß, die nach dieser Investition sicher auch weiter mit Herz und Seele noch lange dabei bleiben werden. So gratulierte Michael Hausperger und wünschte weiter viel Erfolg. (O-Ton)
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Dann stürmten die Kunden das kleine Geschäft und die Honoratioren stießen mit einem Gläschen Sekt auf das neue Ladengeschäft an.
Und weil Tochter Claudia gerade ihre Lehre zur Einzelhandelskauffrau abschließt machen wir uns auch keine Sorgen dass die Dorfkrämerei so bald wieder schließen könnte. Damit das Leben auf dem Dorf auch weiter so schön bleibt wie es ist. Ganz ohne, dass man dafür mit dem Auto in die Stadt fahren müsste!
Übrigens hat der Autor dann auch gleich selbst einige Dinge für den eigenen Haushalt eingekauft und gleich feststellen dürfen, dass er alles Gewünschte bekommen hat und Qualität und Preise glatt zum nächsten Einkauf eingeladen haben… |
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