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Zu Weihnachten und zum Jahreswechsel: Staatsminister Dr. Marcel Huber |
5:30 |
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22.12.15 |
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Ohne Kommentartext |
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Zu Weihnachten und zum Jahreswechsel: MdB Stephan Mayer |
7:35 |
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Ohne Kommentartext |
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Zu Weihnachten und zum Jahreswechsel: MdL Günther Knoblauch |
3:36 |
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Ohne Kommentartext |
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Zu Weihnachten und zum Jahreswechsel: MdL Dr. Martin Huber |
3:00 |
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Ohne Kommentartext |
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Zu Weihnachten und zum Jahreswechsel: Landrat Georg Huber |
8:50 |
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Ohne Kommentartext |
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Zu Weihnachten und zum Jahreswechsel: Bürgermeisterin Marianne Zollner |
8:00 |
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Ohne Kommentartext |
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Zu Weihnachten und zum Jahreswechsel: Bürgermeister Robert Pötzsch |
13:40 |
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Ohne Kommentartext |
291 |
Bürgerinformation: 550 Flüchtlinge kommen in zwei Gewerbeimmobilien im Mühldorfer Süden |
11:10 |
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Bürgermeisterin Marianne Zollner und Landrat Georg Huber begrüßten etwa 150 Anwohner und Bürger im Saal - und Gesundheitsamtschef Dr. Benedikt Steingruber, Asylkoordinatorin Stephanie Rothkäppel, Landratsamts-Abteilungsleiterin Claudia Holzner, und Polizeiinspektions-Vize Roland Kauer auf dem Podium. Sie hatten nach Abschluss der Verträge so schnell wie möglich zu dieser Informationsveranstaltung eingeladen bat Marianne Zollner um Verständnis für die kurze Frist.
Mit der aktuellen Völkerwanderung und den damit verbundenen Veränderung in der Gesellschaft stellen sich viele Fragen von denen die meisten auf lokaler Ebene nicht gelöst werden können. Sie bat deshalb diese Fragen hier nicht zu diskutieren.
Der Landkreis ist verpflichtet Flüchtlinge unterzubringen. Da er selbst keine Liegenschaften besitzt, ist er auf die Kooperation der Gemeinden angewiesen. Auch auf die der Stadt Mühldorf.
Bisher konnte die Unterbringung bewerkstelligt werden ohne Turnhallen nutzen zu müssen. Das soll auch weiter so bleiben. Nötig sind dazu allerdings andere Räumlichkeiten.
Mühldorf erfüllt mit derzeit 306 Asylbewerbern das Soll gemäß dem Zuweisungsschlüssel.
Neben dem Heilig-Geist-Spital, der Gemeinschaftsunterkunft am Bahnhof, jetzt dem Auer-Gebäude an der Oderstraße beziehen im kommenden Jahr Flüchtlinge auch den Wohnblock neben dem Bayerischen Roten Kreuz. Alle diese Unterkünfte betreibt die Regierung von Oberbayern.
Marianne Zollner war überzeugt, die Zahl der Flüchtlinge, die die Stadt unterzubringen hat wird sich im kommenden Jahr mehr als verdoppeln.
Sie zu versorgen ist eine humanitäre Gemeinschaftsaufgabe, die zu erbringen unser aller Pflicht ist. Sie dankte allen Beteiligten, die her hervorragende Arbeit leisten. Besonders den mehr als 60 Ehrenamtlichen die Sprachkurse geben und viele Angebote zur Integration bieten. Aktuell soll sogar ein Chor entstehen.
Bei allem folgt sie ihrem obersten Gebot: (O-Ton Die Flüchtlinge hier müssen menschenwürdig untergebracht werden.....)
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Man könnte über die große Politik streiten, meinte Landrat Georg Huber, würde damit nur nichts bewegen. Er hoffte, die politisch eingeleiteten Maßnahmen werden helfen den Flüchtlingsstrom im kommenden Jahr zu reduzieren.
Zuständig für die menschenwürdige Unterbringung ist das staatliche Landratsamt, dessen Vorstand er ist.
Da es keine Zuweisungsmöglichkeiten an die Gemeinden gibt, sind seine Mitarbeiter unterwegs geeignete Räumlichkeiten auf dem freien Markt zu beschaffen. Das ist bisher gelungen, wird aber immer schwieriger, da auch deutsche Bürger billigen Wohnraum brauchen.
Landrat Huber erläuterte, auch anerkannte Asylbewerber erhalten Asyl nur auf Zeit. Es wird regelmäßig überprüft ob ihre Bewerbungsgrundlage noch vorhanden ist oder ob sie zurückgeführt werden können. So wurden bereits mehr als 80 Asylbewerber zurückgeschickt, die aus rein wirtschaftlichen Gründen gekommen waren. Das wird 2016 zunehmen, wenn auch Flüchtlinge aus dem Iran, aus Afghanistan oder Pakistan kommen. So braucht niemand Angst zu haben, dass die möglichen 2 oder 3.000 Flüchtlinge alle hier Wohnungen nutzen werden.
Wenn Mühldorf jetzt 306 Flüchtlinge beherbergt, leben im Landkreis etwa 1.300. Bis Jahresende werden es wohl zwischen 1.600 und 1.800 sein weil bis Weihnachten die großen Erstaufnahmelager geleert werden um während der Feiertage Platz für Neuankömmlinge zu schaffen. In einer Zeit, in der kaum jemand arbeitet. Derzeit kommen pro Woche 52 Flüchtlinge im Landkreis an. Zuzüglich ein bis zwei Bussen. Diese alle muss der Landkreis aufnehmen und unterbringen. Bislang ist es gelungen ohne Turnhallen belegen zu müssen.
Die zusätzlichen werden nun in zwei weiteren Gebäuden einquartiert: Im Gebäude des ehemaligen Elektrogroßhandels Auer und im Gebäude des ehemaligen KFZ-Teilemarktes Stahlgruber. Beide werden zu Not-Erstaufnahmelagern umgebaut und mit ca. 550 Menschen belegt. Diese Menschen bleiben zwischen sechs und acht Wochen bevor sie in ganz Europa verteilt werden. Dadurch brauchen weder Stadt noch Landkreis Vorkehrungen treffen und auch keine Kosten tragen. Könnte der Landkreis diese Erstaufnahmeeinrichtung nicht anbieten, müsste er langfristig mindestens 300 Flüchtlinge in Turnhallen einquartieren. Mit allen Konsequenzen wie dem Ausfall des Sportunterreichts, der Bereitstellung von Kindergartenplätzen, Plätzen an Schulen etc. Die erste Turnhalle wäre die der Berufsschule 1 an der Töginger Straße hier in Mühldorf. Wären die landkreiseigenen Hallen belegt, müsste er auf die Turnhallen der Städte und Gemeinden zugreifen. Das sollte doch vermieden werden.
Damit bat Landrat Huber um freundliche Aufnahme der Flüchtlinge und Unterstützung bei deren Eingliederung und dazu um die Fragen der Zuhörer.
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Die dann folgende, fast zweistündige, größtenteils sachliche Diskussion, in der viele konträre Meinungen geäußert wurden, können wir hier nur zusammenfassen:
-- Eine ganze Reihe Zuhörer äußerte Unbehagen und Unverständnis dafür, dass so viele Flüchtlinge in der Oderstraße angesiedelt werden, wo bereits jetzt sehr viele – besonders ältere - Menschen wohnen, wo der Verkehr schon längst Probleme macht und wo die Flüchtlinge keinerlei Bewegungsfreiraum erhalten werden. Sie beklagten die Überforderung eines Mühldorfer Ortsteils durch eine so große Zahl Flüchtlinge wobei andere gänzlich leer ausgingen.
Manche Fragesteller nahmen Bezug auf Pressemeldungen von gewalttätigen Auseinandersetzungen in anderen Flüchtlingsunterkünften und befürchteten, die räumliche Enge von so vielen etwa im Auer-Gebäude könnte solche Konflikte begünstigen, die dann eskalieren könnten. Ängste bewirken, dass sich ältere Abends nicht mehr allein auf die Straße gehen trauen. Darin sahen sie eine Beschränkung der persönlichen Freiheit, die nicht hinzunehmen ist.
Mehrere Bürger berichteten von eigenen Erfahrungen in München oder Passau wo sie auf den Bahnhöfen im Anblick von größeren Ansammlungen von Flüchtlingen ein mulmiges Gefühl beschlichen hat obwohl sie tatsächlich weder bedroht noch sonst wie angegriffen worden waren.
Eine ganze Reihe Diskussionsteilnehmer forderte die Unterbringung der Flüchtlinge im King-Dom-Park der ja schon einmal als Unterkunft genutzt worden war.
Mehrere junge Familienväter und Mütter und alleinstehende Frauen sorgten sich um ihre Sicherheit weil bekanntermaßen die vorwiegend moslemischen Zuwanderer ein ganz anderes Verhältnis zu Frauen haben.
Eine Mutter sorgte sich um die Sicherheit ihrer Kinder die vorbeispazierende Flüchtlinge beobachten und mit ihren Smartphones fotografieren wenn sie im Garten spielen. Sie sah darin einen unzulässigen Eingriff in ihre Privatsphäre.
Ein Mühldorfer Bürger hatte versucht einen Pakistani nach dem Grund seines Kommens zu fragen und war brüsk abgewiesen worden. Er konnte nicht verstehen, warum Moslems zu den – aus ihrer Sicht - Ungläubigen kommen um hier Hilfe zu suchen.
Einige Bürger berichteten von guten Erfahrungen im persönlichen Gespräch mit den Flüchtlingen und forderten dazu auf, den persönlichen Kontakt zu suchen und sich für die Lebensgeschichten zu interessieren. Das daraus resultierende Verständnis erleichtert den Umgang mit ihnen.
Trotz allem forderten sie die Begrenzung des Zuzugs um die Integrationskraft der Bundesrepublik nicht zu überfordern.
Helmut Nodes kam nach dem Krieg selbst als Flüchtling nach Niederbayern und konnte sich gut in die Situation der heutigen Flüchtlinge hineinversetzen. Er bat die Zuhörer Menschlichkeit zu üben und die Zuwanderer anzunehmen. Die haben genau so viele Ängste wie die Mühldorfer.
Landrat Huber und die Podiumsteilnehmer versuchten die Bedenken der Bürger auszuräumen und die Vorgänge in der Erstaufnahmeeinrichtung zu erklären.
Stephanie Rothkäppel etwa berichtete von unhaltbaren Verhältnissen im Kingdompark wo tatsächlich die Räumlichkeiten Konflikten Vorschub geleistet haben. Wie das besser geht zeigt das Berufsförderungszentrum Peters in Waldkraiburg, das als Internat ideale Voraussetzungen bietet und in dem bisher keinerlei Konflikte eskaliert sind. Diese Aussgen bestätigte Markus Steinmaßl von der Polizeiinspektion Waldkraiburg.
Dr. Benedikt Steingruber berichtet von Schulungen in denen sie den Flüchtlingen das Verhalten in der deutschen Gesellschaft und besonders gegenüber Frauen beibringen und ihnen die Konsequenzen klar machen, sollten sie sich nicht daran halten. Außerdem erläuterte er die medizinische Betreuung, die Erkrankungen frühzeitig erkennt und behandelt.
Landrat Huber bekräftigte mehrfach die Absicht hier unbedingt für die Einhaltung von Recht und Ordnung sorgen zu wollen. Er motivierte die Zuhörer jeden Verstoß sofort zu melden. Jede einzelne Meldung wird verfolgt. Allerdings wurde bisher kein einziger Fall bekannt, in dem einem Asylbewerber Fehlverhalten nachgewiesen werden konnte, mit der bedauerlichen Ausnahme der einen Vergewaltigung.
Er bat die Bürger mitzuhelfen, die Flüchtlinge zu betreuen. Jeder ehrenamtliche Helfer ist herzlich willkommen. Anruf beim Landratsamt genügt.
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Nach fast zwei Stunden entließen Landrat Georg Huber und Bürgermeisterin Marianne Zollner die Zuhörer, deren Zweifel und Ängste vermutlich erst mit der Zeit und mit persönlichen Kontakten ausgeräumt werden können mit den besten Wünschen für ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest.
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Im Zeichen des Klimaschutzes: Ein Hybrid-Motor-Modell für die Berufsschule 1 |
6:00 |
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Da sie dem deutschen Turbodiesel nichts entgegenzusetzen hatten, forcierte die japanische Autoindustrie die Hybrid-Technik als umweltfreundliche Alternative zum Benzinmotor.
Den Hybrid-Antrieb hatte ursprünglich die Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule in Aachen entwickelt und der deutschen Autoindustrie angeboten. Die heimischen Autobauer sahen in der komplizierten Technik auber keine Lösung und setzten sie nirgends ein. Die Wahl fiel auf den sparsameren und einfacheren Turbodieselmotor.
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Toyota hatte dem Turbodiesel nichts entgegen zu setzen und sah in der Hybrid-Technik Marktchancen besonders in den USA. Die Japaner bewiesen langen Atem und brachten 1997 mit dem Prius das erste Fahrzeug mit Hybrid-Antrieb auf den Markt. Seither haben die Kunden zahlreiche Hersteller genötigt ebenfalls Hybrid-Antriebe in ihre Autos einzubauen. Auch die, die auf den Dieselmotor gesetzt hatten und an eigenen umweltfreundlichen Techniken arbeiteten wie etwa BMW.
-- Die zunehmende Zahl Hybridfahrzeuge auf unseren Straßen muss natürlich gewartet werden. Dazu nötig sind Fachleute mit profundem Fachwissen. Diese Fachleute bildet die Berufsschule 1 aus.
Dazu nötig ist natürlich ein entsprechendes Fahrzeug – noch besser ein Modell das den ungehinderten Zugang zu allen Komponeenten ermöglicht.
So ein Modell erhielt die Berufsschule 1 kürzlich im Beisein von Innungs-Obermeister Karl Burghart und Landrat Georg Huber.
Berufsschulleiter Oberstudiendirektor Wolfgang Gaigl freute sich neben den genannten auch seinen Stellvertreter Bartholomäus Gisser, Schülersprecher Lukas Seeanner und Fachbetreuer Hermann Hölzlwimmer zu diesem besonderen Termin begrüßen zu können.
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Wenn die Schule nun ein neues Gebäude für 3,6 Millionen Euro erhält, zeigt das die hohe Wertschätzung der Berufsausbildung, freute sich Landrat Georg Huber über das große Engagement der Schule, die sich auch in der Beschulung minderjähriger Flüchtlinge äußert.
Dazu gehört auch das neue Motorenmodell, das den Anforderungen des Marktes entgegenkommt. Gerade in Zeiten fallender Benzinpreise müssen umweltfreundliche Techniken weiter gefördert werden um die Klimaschutzziele zu erreichen, die der Welt-Klima-Gipfel in Paris gerade festgelegt hat. Wie bisher will er sich auch weiterhin dafür stark machen, dass die Berufsschule die bestemögliche Ausrüstung zur Verfügung gestellt bekommt um den jungen Leuten das zu zeigen, was sie später brauchen. So dankte er allen, die dieses Ziel mit verfolgen und einen finanziellen Beitrag leisten, die nötigen Modelle bereitstellen oder sich selbst mit den neuen Techniken auseinandersetzen um sie dann vermitteln zu können.
Er selbst beabsichtigt bis 2020 die Hälfte des Fuhrparks des Landratsamtes auf alternative Antriebe umzustellen, zum Nutzen der jungen Leute und der Landkreisbevölkerung.
-- Innungs-Ausschuß-Vorsitzender Karl Burghart freute sich über die guten Zusammenarbeit mit der Berufsschule 1 die dazu führt, dass sie hier immer auf dem neuesten Stand sind.
Wenn im Sommer 2016 die neue Prüfungsordnung in Kraft tritt, wird von den Absolventen auch die Prüfung von Elektro- und Hybrid-Fahrzeugen gefordert, einer nicht gerade ungefährlichen Technik. Das hatte ihn bewogen, sich hier zu engagieren.
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Manfred Hölzlwimmer dankte für das neue Modell, das nach dem BMW i3 das zweite Lehrmodell mit Elektromotor ist.
Beim Hybridmotor sind an den Benzinmotor ein Generator und ein Elektromotor angebaut. Beim Losfahren liefert erst eine Hochvolt-Batterie Energie an den Elektromotor. Wird mehr Leistung benötigt oder ist die Batterie leer, startet automatisch der Benzinmotor und treibt einerseits das Fahrzeug an und lädt andererseits die Batterie wieder auf.
Dieses System ermöglicht Reichweiten wie von anderen Autos gewohnt. Wesentlich mehr als das reine Elektroauto, das derzeit theoretisch durchschnittlich 160 Kilometer weit fährt.
Problematisch ist die hohe Spannung der Batterie, die mit ihren 400 Volt für Lebensgefahr sorgt.
Das Modell ermöglicht ungehinderten Zugang zu allen Bauteilen und so das gefahrlose Erlernen des Umgangs mit dieser Technik. Bevor die Schüler das Modell überhaupt starten dürfen, werden sie an einer kürzlich angeschafften Schulungswand auf die Gefahren hingewiesen. Manfred Hölzlwimmer war sicher, die Hybrid-Technik ist nicht das Ende der Entwicklung. Er erwartete, dass sie auch für künftige Techniken wieder ähnliche Modelle erhalten werden.
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35.000 Euro flossen allein in dieses Modell, ergänzte Wolfgang Gaigl, das in Kleinserie mit viel Handarbeit für den Schulungsbetrieb aufgebaut wurde. Er freute sich in Kürze zum Modell auch noch einen gebrauchten Toyota Prius zu erhalten, der diese Technik enthält.
-- Die Freude an diesem Fortschritt drückte Landrat Huber damit aus, dass er eine Falsche Sekt mitgebracht hatte um auf das neue Modell anzustoßen.
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