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Konstituierende Sitzung des Kreistages: Max Heimerl und Stellvertretein Ilse Preisinger-Sontag vereidigt |
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15.05.20 |
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Corona machte es nötig die konstituierende Sitzung des neu gewählten Kreistages im Mühldorfer Stadtsaal abzuhalten. Dort ist Platz für die 60 Kreisräte, Landrat, Amts- und Sitzungsleitung und für die Kollegen der Presse und sogar für einige Zuhörer.
Landrat Max Heimerl begrüßte die Kreisräte und hoffte auf ein gutes Miteinander zum Wohl der Bürger im Landkreis. Er freute sich Regierungspräsidentin Maria Els begrüßten zu können die ihn schon bisher bei allen wichtigen beruflichen Schritten begleitet hat.
Regierungspräsidentin Maria Els würdigte Landrat Max Heimerl dessen beruflichen Werdegang sie tatsächlich über weite Strecken begleitet hatte und war überzeugt er ist genau der richtige für dieses besondere Amt. Das hat er in vielen Funktionen bewiesen bis hinauf in die bayerische Staatskanzlei.
Die Bürger setzen nun ihr ganzes Vertrauen in ihn und erwarten manchmal sogar unmögliches. Dabei erwarten sie Bürgernähe, Prinzipientreue, Unabhängigkeit und Objektiv sein, die Zukunftsfähigkeit wahren und eine perfekte Infrastruktur bieten, dabei aber – bitteschön - niemanden über Gebühr belasten. Diese Kunst des kommunalpolitischen Spagats wird von ihm abverlangt.
Und auch als Vorstand der Verwaltungsbehörde „Landratsamt“ muss er rechtliche Vorgaben um- und durchsetzen. Auch das macht nicht immer nur Freude. Trotzdem war Maria Els überzeugt, Max Heimerl wird seine Amtspflichten gewissenhaft erfüllen, die Rechte der Selbstverwaltung wahren und das Amt erfolgreich führen. Zu dem allem wünschte sie Max Heimerl eine glückliche Hand und bot ihm persönlich und im Namen der Regierung von Oberbayern alle mögliche Unterstützung an. Sie wünschte ihm Kraft, Mut, Glück und vor allem Gottes Segen.
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Zur Vereidigung durch Alterspräsident Dr. Karl Dürner erhoben sich die Anwesenden. (O-Ton)
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Im nächsten Tagesordnungspunkt vereidigte Landrat Max Heimerl die neu gewählten Kreisräte. (O-Ton)
In geheimer Wahl stimmten 53 der 61 Kreisräte und Landrat dann für Ilse Preinger-Sontag als stellvertretende Landrätin. Ilse Preisinger-Sontag nahm die Wahl an und Landrat Max Heimerl vereidigte sie. (O-Ton)
Frau Els, man sagt neue Besen kehren gut. Denken Sie dass das nach Schorsch Huber nötig ist? (O-Ton)
Er und seine Kollegen in ganz Bayern stehen ja derzeit mit Corona vor besonderen Herausforderungen….. (O-Ton)
Dann wünschen wir dem neuen Kreistag und besonders dem neuen Landrat viel Erfolg bei der Bewältigung dieser Herausforderungen. (O-Ton)
Vielen Dank Frau Els.
Den bisherigen stellvertretenden Landrat Alfred Lantenhammer und den bisherigen weiteren stellvertretenden Landrat Günther Knoblauch verabschiedete Max Heimerl mit einer kleinen Aufmerksamkeit und hatte auch für Ilse Preisinger-Sontag hatte er ein Willkommensgeschenk.
Mit einfacher Abstimmung bestätigten die Kreisräte die vorgeschlagenen weiteren Stellvertreter des Landrates in dieser Reihenfolge: Markus Saller, Cathrin Henke und Richard Fischer.
Danach gings in die Bestellung der Mitglieder der verschiedenen Ausschüsse des Kreistages und ihrer Stellvertreter.
Nach seiner ersten Kreistagssitzung haben wir mit dem sichtlich erleichterten neuen Landrat gesprochen. (O-Ton) |
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Konstituierende Sitzung des Stadtrates von Mühldorf |
9:30 |
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Das Anwachsen der Kreisstadt auf mehr als 20.000 Einwohner brachte die Erhöhung der Sitze im Stadtrat auf 30 statt der bisher 24 Räte. Damit hat der große Sitzungssaal im Rathaus als Tagungsort für den Stadtrat ausgedient. Das und das Corona-Virus zwang das Gremium seine konstituierende Sitzung in den Stadtsaal zu verlegen.
Dort ergriff zunächst der neu gewählte Bürgermeister Michael Hetzl das Wort und stellte kurz die Stadt in ihrer flächigen Ausdehnung, ihrer Bevölkerungsstruktur und ihrer Geschichte vor.
Die Stadt war ständigem Wandel unterworfen. Diesen Wandel zeigt einerseits seine Wahl und andererseits der Blick auf unsere Heimat die erheblich gewachsen ist. Erstmals auf 30 Sitze angewachsen ist dadurch auch der Stadtrat. (O-Ton)
13 neue Mitglieder sind in das Gremium eingezogen und werden dann vereidigt.
Obwohl also ständige Veränderung nötig ist behindert dich der innere Schweinehund: „Das haben wir schon immer so gemacht – warum sollten wir es jetzt plötzlich ändern“. Veränderungen sind also immer schwierig.
Trotzdem muss man Veränderungen annehmen. So wie es nötig ist den vergrößerten Stadtrat einfach anzunehmen. Und auch die größere Anzahl Gruppierungen darin. Das müssen alle mittragen.
Das zeigt auch der Haushalt der Stadt. Konnte man früher nach seiner Verabschiedung dran gehen den Plan umzusetzen gilt es ihn jetzt nochmal zu überdenken und zu überprüfen. (O-Ton M2) Die Stadt muss sich auf veränderte Rahmenbedingungen einstellen.
Damit rief er die von den Bürgern gewählten Mitglieder des Stadtrates auf ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Es ist ja eine Ehre dem Gremium anzugehören. Besonders jetzt da Politikverdrossenheit in Desinteresse umzuschlagen droht. Deshalb dankte er allen die sich politisch engagieren um ihre Heimatstadt vorwärts zu bringen.
Mit Blick auf die aktuell großen Herausforderungen rief er dazu auf gemeinsam mit der Verwaltung, den Tochtergesellschaften und allen Engagierten die Zukunft der Stadt zu gestalten.
(O-Ton)
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Dr. Reinhard Wanka – Senior des Gremiums – nahm Michael Hetzl den Amtseid ab: (O-Ton)
Vorher aber bezeichnete er diese Stadtratssitzung als historischen Moment. Einmal tagt der Stadtrat erstmals außerhalb des Rathauses, erstmals während einer Pandemie, erstmals mit 30 Räten, erstmals mit 6 Parteien und dann mit dem jüngsten Bürgermeister.
ER freute sich über das Ergebnis der demokratischen Wahl und forderte auf die Demokratie auch in Zukunft zu erhalten und zu pflegen. Auch wenn sie viele Nachteile hat ist sie doch die beste aller bekannten Regierungsformen. So forderte auch er auf gemeinsam mit allen Beteiligten die Stadt in die Zukunft zu führen.
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(O-Ton)
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Der frisch vereidigte Bürgermeister vereidigte dann die neu ins Gremium eingezogenen Stadträte.
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Für das Amt des zweiten Bürgermeisters hatte die sträkste Fraktion im Stadtrat Ilse Preisinger-Sontag vorgeschlagen die dieses Amt bereits in der vorhergehenden Wahlperiode ausgeübt hatte. Sie stellte sich kurz vor und hoffte auf breite Zustimmung.
Nach geheimer Wahl und Auszählung der Stimmen gab Bürgermeister Michael Hetzl das Ergebnis bekannt. Auf Ilse Presinger-Sontag entfielen 29 der 30 abgegebenen Stimmen. Eine Stimme war ungültig.
Ilse Preisinger-Sontag war überwältigt von der breiten Zustimmung und nahm die Wahl sehr gerne an.
Für das Amt des dritten Bürgermeisters reichten die Parteien drei Vorschläge ein: Die Gürnen schlugen die 41-jährige Kathrin Enzinger vor, die SPD die 71-jährige Christa Schmidbauer und die UWG den Senior des Gremiums, Dr. Reinhard Wanka.
Auch diese Wahl erfolgte geheim.
Nach Auszählung gab Bürgermeister Michael Hetzl das Ergbnis bekannt. Auf Christa Schmidbauer und Dr. Reinhard Wanka entfielen je 12 Stimmen – auf Kathrin Enzinger 7.
Damit wurde ein Stichwahl nötig. Die erfolgte wieder in geheimer Wahl.
Die Auszählung der Stichwahl erbrachte wieder 12 Stimmen für Dr. Reinhard Wanka aber 18 Stimmen für Christa Schmidbauer die damit zur dritten Bürgermeisterin gewählt war. Sie nahm die Wahl an und die Gratulation von Dr. Reinhard Wanka entgegen.
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Bürgermeister Michael Hetzl vereidigte die neu gewählten Stellvertreterinnen.
ER übergab die Amtsketten.
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Nach der Abarbeitung einer umfangreichen Tagesordnung, in der Karin Zieglgänsberger zur Wirtschaftsreferentin, Claudia Hausberger zur Senioren- und Sozialreferentin, Gottfried Kirmeier zum Jugend- und Familienreferenten, Dr. Rainhard Wanka zum Schul- und Kinderbetreuungsreferenten, Stephan Schinko zum Umweltreferenten, Dr. Georg Gafus zum Verkehrsreferenten, Claudia Hungerhuber zur Kulturreferentin, Stefan Schörghuber zum Sportreferenten und Ulrich Niederschweiberer zum Referenten für Feuerwehr, Rettungswesen und Katastrophenschutz bestimmt worden waren haben wir Bürgermeister Michael Hetzl zu souverän geleiteten ersten Stadtratssitzung gratuliert! (O-Ton)
Ihre einleitenden Worte lassen einen Umbruch in der Stadt erwarten. (O-Ton)
Nachdem jetzt alle Ausschussmitglieder bestimmt; und alle Referenten gewählt sind können wir uns jetzt in die Arbeit stürzen! (O-Ton)
Dann wünschen wir viel Erfolg dazu und sehen uns bald wieder. (O-Ton)
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Konstituierende Sitzung des Stadtrates von Waldkraiburg |
4:00 |
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Kürzlich fand die konstituierende Sitzung des Stadtrates von Waldkraiburg im großen Saal im Haus der Kultur statt. Nur dort war genug Platz für die 30 Stadträte, die Mitarbeiter der Verwaltung und einige Zuschauer. Nur dort konnten die aktuell geltenden Abstandsregeln eingehalten werden.
Da Bürgermeister Robert Pötzsch das Filmen während der Sitzung ohne Abstimmung durch den Stadtrat untersagt hatte können wir hier nur kurz berichten.
Im neu gewählten Stadtrat teilen nehmen neben den bisher drei Gruppierungen nun 6 Platz: Dabei entfallen von den 30 Sitzen 9 auf die CSU, 4 auf die SPD, 11 auf die UWG, einer auf die FDP, 2 auf die GRÜNEN und 3 auf die AfD.
Bürgermeister Robert Pötzsch vereidigte die neu dazugekommenen Stadträte.
In Vorgesprächen hatten sich die Gruppierungen auf CSU-Stadtrat Anton Kindermann als Kandidaten für das Amt des zweiten Bürgermeisters geeinigt. In geheimer Wahl simmten die Stadträte mit 26 Stimmen für Anton Kindermann. Eine Stimme war ungültig und je ein Stadtrat stimmten für Stephanie Pollmann und für Done Brunnhuber.
Anton Kindermann nahm die Wahl an und dankte für die breite Unterstützung.
Für das Amt des dritten Bürgermeisters vorgeschlagen hatte die UWG Stadträtin Karin Bressel. Hier fiel das Ergebnis nach ebenfalls geheimer Abstimmung nicht so eindeutig aus: Von den 30 abgegebenen Stimmen waren vier ungültig. Für Stephanie Pollmann stimmten drei Stadträte, auf Andreas Marksteiner einer, auf Charlotte Konrad einer, auf Anneliese Will einer, auf Martina Arnusch-Haselwarter einer, auf Franz Belkot einer und auf Karin Bressel 18 Stadträte. Damit war Karin Bressel zur dritten Bürgermeisterin gewählt.
Bürgermeister Robert Pötzsch vereidigte die neu gewählten Stadträte und überreichte ihnen die Amtsketten. Alles natürlich mit gebührendem Abstand.
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Im weiteren Verlauf der Sitzung bestimmte das Gremium die Mitglieder der verschiedenen Ausschüsse und der Aufsichtsräte und sonstigen Gremien.
Breiten Raum nahm die Diskussion über die Neugestaltung zweier Straßen im Ortsteil Föhrenwinkel ein.
Widerspruch von Stadtrat Richard Fischer brachte der letzte Tagesordnungspunkt in dem sich Bürgermeister Robert Pötzsch vom Stadtrat bevollmächtigen ließ ohne Rücksprache mit dem Gremium oder dem Haushaltsausschuss bis Jahresende allein über Stundungsanträge von Unternehmen für Gewerbesteuerzahlungen entscheiden zu dürfen. Der Stadtrat erteilte diese Vollmacht mit nur drei Gegenstimmen. |
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Totengedenken und Patrozinium an "Sankt Viktor und Corona" mit den Dekanen P. Ulrich Bednara und Franz Eisenmann und den Dekanatsratsvorsitzenden Christine Schmid und Klaus Schex |
45:00 |
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Wieder in Corona, diesmal draußen, Steine markieren die Friedhofsmauer, Totengedenken: Alle Verstorbenen, die in den letzten Wochen gestorben sind, die nur im kleinen Rahmen beerdigt wurden.
Herr Jesus Christus, du enttäuscht keinen, der seine Hoffnung auf dich setzt. Herr, erbarme dich...
Du bist unser Begleiter auf allen Wegen unseres Lebens. Christus, erbarme dich...
Lass uns sehrn, was wirklich wichtig ist in unserem Leben. Herr, erbarme dich...
Allmächtiger Gott, wenn du bei uns bist, können wir leben. Weil unsere Verstorbenen bei dir sind, dürfen wir hoffen. So nimm all unsere Last von uns. Amen.
Lied GL 505 alle Strophen Wir sind nur Gast auf Erden
Gebet:
Allmächtiger und ewiger Gott, du bist unsere Zuflucht in jeder Gefahr; an dich wenden wir uns in unserem Schmerz und bitten dich voll Vertrauen: Hab Erbarmen mit unserer Not; gewähre unseren Verstorbenen die ewige Ruhe, tröste die trauernden Angehörigen, heile die Kranken; schenke den Sterbenden den Frieden, den Pflegenden Stärke, den Verantwortungsträgern Weisheit und ermutige alle, sich einander in Öiebe zuzuwenden, damit wir gemeinsam dir die Ehre erweisen. Darum bitten wir durch Jesus Christus, deinen Sohn, unseren Herrn und Erlöser, der in der Einheit des Heiligen Geistes mit dir lebt und herrscht in alle Ewigkeit. Amen.
Impuls: "Das Rätsel des Leidens"
Lesung aus dem Buch Hiob 14, 1 - 3a, 5 - 16a
Gedanken: "Das Lebensrad von Verdings"
Musik: "Pie Jesu" aus dem Requiem von Andrew Lloyd Webber
Segnung der Kerzen:
Hinweis auf die Verteilung der gesegneten Kerzen in jede einzelne Kirche unserer Dekanate Waldkraiburg und Mühldorf, dort Ehrenplatz für unsere zu letzt verstorbenen Pfarrangehörigen
Fürbitten:
Guter Gott, mit unserem Hunger nach einem einnerfüllten und ewigen Leben kommen wir zu dir und bitten dich:
Für unsere Verstorbenen, die uns heute in diesem Gottesdienst wieder besonders nahe sind: Lass sie bei dir geborgen sein. Wir bitten dich, erhöre uns.
Für alle, die einen geliebten Menschen verloren haben und sich nicht in angemessener Weise verabschieden konnten: Gib, dass sie nicht verzweifeln in ihrer Trauer, sondern Trost bei dir finden. Wir bitten dich, erhöre uns.
Für alle, die in ihrer Trauer mit ihrem Schicksal hadern: Lass sie Menschen finden, an die sie sich anlehnen können, bis die eigene Kraft wieder reicht. Wir bitten dich, erhöre uns.
Für alle, die an Corona erkrankt sind, und auch an ihre Angehörigen: Lass sie Heilung und Kraft erfahren. Wir bitten dich, erhöre uns.
Für alle, die im Sterben liegen, die eine schwere Diagnose erhalten haben oder die vom Tod unmittelbar bedroht sind: Dass sie gut auf die andere Seite des Lebens gelangen. Wir bitten dich, erhöre uns.
Für alle unsere Verstorbenen, besonders auch für die, die in den vergangenen Wochen ihr Sterbegedächtnis hatten, das nicht begangen werden konnte. Wir bitten dich, erhöre uns.
Denn du, Gott, bist ein Gott der Lebenden. Du lässt uns nicht im Tod, sondern schenkst uns Zukunft bei dir und in dir. Dafür danken wir durch Christus, unseren auferstandenen Bruder und Herrn. Amen.
"Vater unser...."
Lied GL 424 1.+2.+5. Strophe Wer nur den lieben Gott lässt walten
Bildbetrachtung: Bild von Walter Habdank
Gebet und Segen
Einstimmung auf das Schlusslied "You raise me up" von "Celtic Woman"
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Muttertags-Maiandacht in Sankt Jakobus der Ältere in Buchbach mit Pfarrer Herbert Aneder |
65:00 |
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Ohne Kommentartext |
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