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Bundeswirtschaftsministerium: Corona-Unternehmerhilfenverzögerung verursachen EU und Bundesfinanzministerium |
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26.02.21 |
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Auf Einladung von Bundestagsabgeordnetem Stephan Mayer haben wir und eine ganze Reihe Unternehmer und Steuerberater an einer Onlineveranstaltung des Bundeswirtschaftsministeriums teilgenommen die ursprünglich MdB Christian Freiherr von Stetten initiiert hatte. In diesem Webmeeting wollten mehrere 100 Teilnehmer wissen wie es nun mit den Coronahilfen weitergeht, wann endlich die November- und die Dezemberhilfe und jetzt die Überbrückungshilfe III ausbezahlt wird.
Gastgeber Dr. Mathias Hübscher, Geschäftsführer des Parlamentskreises Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion freute sich Dr. Sabine Hepperle – als kompetente Abteilungsleiterin im Bundeswirtschaftsministerium dabei zu haben. Sie ist im Ministerium verantwortlich für die Coronahilfen und die KfW-Kredite.
Auch mit dabei war eine große Zahl Verbandsvertreter – etwa Dr. Thomas Geppert vom Bayerischen Hotel- und Gaststättenverband. Gegen Ende kam auch noch Dr. Günther Beckstein dazu, der ehemalige bayerische Ministerpräsident.
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Christian Freiherr von Stetten freute sich über die große Resonanz und hoffte alle Fragen beantworten zu können. Alle weiteren wollten sie später schriftlich beantworten. So forderte er auf, Fragen die nicht beantwortet werden können später schriftlich an sie zu richten.
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Dr. Sabine Hepperle freute sich über die Möglichkeit den aktuellen Stand nennen zu können. Besonders weil so viel Kritik öffentlich geäußert worden war. Auch sie forderte auf Fragen direkt an das Bundeswirtschaftsministerium zu schicken.
Nach dem ungeordneten Start der Bundeshilfen 2020 wurden im zweiten Schritt die Steuerberater als prüfendes Glied eingeschaltet – erinnerte Dr. Hepperle. Sie sind von unschätzbarem Wert für das Ministerium. Ohne sie würde das alles gar nicht laufen.
Der Ministerpräsidentenbeschluss Ende Oktober überraschte sie alle weil damals ganz andere Regeln festgelegt wurden. Diese Regeln deckten sich nicht mit denen der EU die keine Umsatzersatzmöglichkeiten vorsehen. Es kostete viele Gespräche und dauerte etwa vier Wochen bis die EU die Genehmigung der Umsatzerstattung erteilt hat. Deshalb konnten erst am 25. November Anträge für die Novemberhilfe gestellt werden konnten. Schon zwei Tage später wurde auch mit Abschlagszahlungen begonnen. Es wurde alles unternommen den Unternehmen schnellstmöglich zu helfen – trotz der Komplexität des neuen Programms.
Da gleich danach die Dezemberhilfe beschlossen wurde, setzten sie die Gespräche mit den Bundesländern und der EU gleich fort und ermöglichten die Antragstellung ab Mitte Januar. Der Prozess, der nötig ist um die Genehmigung der EU für solche Programme zu erhalten ist umfangreich und kompliziert. So kompliziert, dass erst seit Anfang Februar ausbezahlt werden kann.
Dr. Hepperle sicherte zu alles dranzusetzen das Maximale aus den europäischen Beihilfemöglichkeiten für die Unternehmen herauszuholen.
Die Ministerpräsidentenkonferenz hat dann die Überbrückungshilfe III angepasst, die eigentlich geplant war von Januar bis Juni 2021!
Die erhebliche Erhöhung der Höchstsumme, Erleichterungen für den Einzelhandel und vieles mehr haben sie verhandelt um den betroffenen Unternehmen bestmöglich zu helfen. Alle diese Gespräche haben lange gedauert weshalb sich die Antragstellung für die Überbrückungshilfe III so stark verzögert deren Laufzeit von November 2020 bis Juni 2021 festgelegt wurde.
(O-Ton: Soloselbständige – Unternehmerlohn) Hilfe für Soloselbständige und den Unternehmerlohn konnten sie gegen den Widerstand des Bundesfinanzministeriums nicht einführen. So kam die Neustarthilfe für Soloselbständige in Höhe von maximal 7.500 Euro als Kompromiss zustande.
Sie bat um Verständnis und sicherte zu alles zu tun was nur möglich ist. Was das ist verteilen sie über die Steuerberater die so immer auf dem neuesten Stand ist. Zudem steht die Hotline zur Verfügung, die KPMG unterhält. Das alles kostet viel Geld das zu den Hilfen nötig ist.
Abschließend nannte sie die erbrachten Leistungen: (O-Ton)
Das Bundeswirtschaftsministerium setzt sich weiter bei der Europäischen Kommission dafür ein die nötigen Genehmigungen zu bekommen um den Unternehmen bestmöglich helfen zu können.
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Schon die Chat-Einträge der Zuhörer zeigten die Unzufriedenheit der Zuhörer nach dem Tenor, alles gut und schön und was ist mit mir????
(O-Ton)
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Bis dahin waren schon 65 Wortmeldungen eingegangen berichtete Christian Freiherr von Stetten und war überzeugt, sie nicht alle beantworten zu können. Er bat um Verständnis dafür, dass das Bundeswirtschaftsministerium nur einen begrenzten Bereich verwaltet und immer auch abhängig davon ist was die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin entscheiden.
Wir müssen uns hier auf einige Aussagen beschränken. Die Vertreter der Handwerkskammern hatten so viele Fragen, dass sie sie nicht alle stellen konnten. Der Vertreter der Handwerkskammer in Münster beklagte, dass ihre Bemühungen Existenzgründer zu finden aktuell regelrecht torpediert werden.
Dr. Thomas Geppert vom Bayerischen Hotel- und Gaststättenverband beklagte, dass die Mitgliedsunternehmen ein freiwilliges Opfer für die Gesellschaft erbringen. Kein einziger Betrieb kann aus eigener Kraft die Verluste wieder erwirtschaften die jetzt schon seit Monaten auflaufen. Dazu ist es ungerecht Verluste von verbundenen Betrieben zu verrechnen. Es sollte doch jede Betriebsstätte einzeln betrachtet werden. Unternehmen ohne sogenannten Vergleichsumsatz fallen auch durchs Raster.
Grundsätzlich war er der Meinung, es wird ohne den Unternehmerlohn nicht gehen. Und ohne die Berücksichtigung der vollständigen Personalkosten und der tatsächlichen Betriebskosten auch nicht.
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Dr. Sabine Hepperle machte das Bundesfinanzministerium für die Verzögerungen verantwortlich, das noch immer viele Fragen behandelt. Es ist noch vieles in Klärung.
Alle anderen Fragesteller bat sie um Geduld oder die Vorlage der konkreten Sachverhalte die ja meistens umfangreicher sind als sie hier vorgetragen werden konnten.
Tatsächlich sind die Probleme vieler Unternehmen komplex und bedürfen besonderer Betrachtung. Auch dafür bat sie um Rücksprache mit den Betroffenen.
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Im weiteren beklagten besonders Steuerberater die sehr verzögerte Bearbeitung der Anträge durch – etwa in Bayern – der IHKs, die im konkreten Fall 10 Wochen nach Antragsstellung Sachverhalte nachfragten die im Antrag bereits ausführlich dargestellt waren. Das sah nach Ansicht des Fragestellers nach absichtlicher Verzögerung aus. Ähnlich sieht es mit dem Kurzarbeitergeld aus, das nur sehr zögerlich und sehr spät bezahlt wird. Dazu bei trägt auch die Hotline die wenig kompetent erscheint.
Wer das verschlechterte Banken-Rating durch den Umsatzausfall kompensiert, wer noch den Überblick über die sich ständig ändernden Regelungen behalten soll und vieles mehr wollten Getränkefachhändler, Gastwirte, Hoteliers, Bekleidungshausinhaber, Reiseveranstalter, Friseure, Heilbadbetreiber, Bergbahninhaber, Freizeitparkbetreiber, Kinos, Theater, Buchhändler und viele mehr wissen. Und: Es wäre sehr hilfreich, wenn erst die Steuerberater informiert würden und dann erst die Presse. Das würde viel Nervosität ersparen.
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Und natürlich konnte niemand sagen wann und wie wieder geöffnet wird.
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Das Thema Kultur wurde nicht besprochen – es hätte den Zeitrahmen gesprengt.
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Abschließend ging Dr. Sabine Hepperle auf einige der Fragen ein, konnte aber natürlich nicht für alle Probleme Lösungen anbieten, sicherte aber zu, die Grundlage bereits gestellter Programme bleibt sicher unverändert. Ansonsten werden sie weiter dran bleiben und auch die vielen besonderen Sachverhalte wohlwollend im Auge behalten. Gegebenenfalls laden sie wieder zu einer ähnlichen Veranstaltung ein.
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Zeugnisse ohne Abschlussfeier - Ein Gespräch mit OStD Wolfgang Gaigl von der Berufsschule 1 |
10:30 |
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Ohne Kommentartext |
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Volleyball: Den bislang sieglosen Februar mit einem Sieg beenden |
Entfällt wegen
positivem Coronatest |
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Gottesdienst zum Caritas-Sonntag: Für die Allgemeinheit da sein und helfen wo's nur geht |
38:00 |
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Autor: Pater Ulrich Bednara - mit freundlicher Genehmigung:
Musik: Weil du leben sollst
Begrüßung und Hinführung:
Liebe Kinder, liebe Jugendliche, liebe Erwachsene, wir begrüßen Euch und Sie alle recht herzlich zu unserem Gottesdienst, hier aus St. Laurentius in Altmühldorf, aus Anlass des Caritas – Sonntags.
Wir beginnen im Namen des Vaters und des Sohnes und des Heiligen Geistes. Amen. Der Herr sei mit Euch…
Eine Gesellschaft wird nicht gemacht von „denen da oben“. Eine Gesellschaft wird geprägt von allen Menschen, die in ihr leben. So sind wir alle eingeladen, unsere Gesellschaft mit zu prägen. Das erfordert keine großen Heldentaten. Es erfordert viele kleine Schritte. Und: Es erfordert Haltung. Der Spruch der Jahreskampagne der Caritas „Sei gut Mensch!“ heißt nichts Anderes als: Zeig bitte Haltung!
Jede und jeder möge zum Gelingen der Gesellschaft das einbringen, was sie können. Das wird bei dem einen weniger sein als bei der anderen. Aber das ist unerheblich. Entscheidend ist, dass alle ihren Beitrag leisten. Jede und jeder kann das. Menschen können sich auf vielfältige Weise engagieren.
Kyrie:
Manchmal braucht man nur ein Wort, das in unser Herz fällt und uns wie eine gute Hand durch unseren Alltag führt:
Ein Wort - und ein Leben kann neuen Sinn finden, neue Hoffnung, neue Zuversicht. Oft hören wir dein Wort nicht. Herr, erbarme dich…
Ein Wort - kann unsere Schritte beflügeln, unseren Mut aufrichten. Oft verstehen wir dein Wort nicht. Christus, erbarme dich…
Ein Wort - kann unsere Tatkraft vervielfältigen, unser Leben beleben. Oft haben wir kein Wort für den Nächsten. Herr, erbarme dich…
Musik: Instrumental
Tagesgebet:
Gott, du allein bist gut. Doch du hast uns als deine Ebenbilder geschaffen. Du willst, dass wir dir immer ähnlicher werden. Zeige uns dein Licht und deine Liebe, dass sie in uns aufscheinen und die Güte zu allen Menschen in uns wecken Darum bitten wir durch deinen Sohn Jesus Christus. Amen.
Lesung:
Gen 22, 1 – 2. 9 a. 10 – 13. 15 – 18 (oder Röm 8, 31 b – 34)
Musik: Einer, der sagt
Evangelium:
Mk 9, 2 – 10
Predigt: Richard Stefke
Credo:
Musik: Meinen Frieden gebe ich euch
Friedensgruß:
Ich bin gut, sagt ein Kind voller Stolz und meint damit, dass es in der Schule gute Noten hat. Gut im Sinne von erfolgreich möchte jeder sein und nimmt dafür auch einige Anstrengungen in Kauf. Das ist hier nicht gemeint. Sondern: Sei zu anderen gut, lass ihre Geschichte an dich heran und lass dich dabei von Gott inspirieren, der auch gut zu dir ist.
Der Friede des Herrn sei alle Zeit mit Euch…
Fürbitten:
Guter Gott,
du bist der Schöpfer dieser Welt, der Ursprung und die Vollendung unseres Lebens, mit unseren Bitten kommen wir zu dir:
Du bist ein Gott der Barmherzigkeit und der Versöhnung. Segne alle Menschen, die sich engagieren und ein gutes Zusammenleben in Kirche und Gesellschaft fördern, damit wir mehr Gerechtigkeit, Frieden und Gemeinschaft erreichen. Wir bitten dich, erhöre uns.
Segne Frauen wie Männer, und stärke sie in dem Bemühen, einander zu achten und wertzuschätzen. Wir bitten dich, erhöre uns.
Segne unsere Familien, damit sie Freude und Leid des Lebens annehmen und miteinander teilen können. Wir bitten dich, erhöre uns.
Segne unsere Kinder und Jugendlichen, damit sie Chancen auf ein erfülltes Leben haben. Wir bitten dich, erhöre uns.
Segne unsere alten und kranken Menschen, und stärke unser Bemühen, sie nicht allein zu lassen. Wir bitten dich, erhöre uns.
Du bist ein Gott des Friedens, schenke Weisheit und Vernunft allen, die Verantwortung für die Menschheit tragen. Schenke Umkehr und Wandlung allen, die Gewalt und Hass verbreiten. Wir bitten dich, erhöre uns.
Schenke allen Verstorbenen den Frieden bei dir. Wir bitten dich, erhöre uns.
Guter Gott, lass deine Liebe auch durch uns in der Welt lebendig werden, damit dein Reich komme und Gerechtigkeit und Frieden Wirklichkeit werden. So bitten wir durch Christus, unseren Herrn. Amen.
Vater unser:
Musik: Danklied instrumental
Segen:
Gesegnet seist du mit Neugier, um den Dingen auf den Grund zu gehen.
Gesegnet seist du mit Liebe, um dich um andere anzunehmen.
Gesegnet seist du mit Weisheit, um das Leben zu verbessern.
Gesegnet seist du mit Sehnsucht, um gerecht zu handeln.
Gesegnet seist du mit Stärke, um die Welt zu bewegen.
Gesegnet seist du mit Mut, um zu geben, was du bist und was du hast.
So segne euch alle, damit ihr ein Segen seid, der liebevolle Gott, der Vater und der Sohn und der Heilige Geist. Amen.
Entlassung:
Musik: Ich glaube |
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