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(Text automatisch der Aufzeichnung entnommen)
Dann darf ich Sie jetzt mal ganz herzlich willkommen heißen. Ich bin hier im Sitzungssaal im Rathaus. Schön, dass Sie sich die Zeit nehmen.
Wir sind heute hier dabei, um mit Ihnen mal, nicht mal, sondern über den Haushalt 2024 und folgende Jahre, wie geht es weiter und so weiter zu sprechen. Wir, der Herr Schwunk,
der Abteilenseiter in der Bauabteilung, Stadtentwicklung, der Süße, Finanzen, Kinderbetreuung, alles, was damit zusammenhängt, und natürlich die Vorteile unserer heißen Öffentlichkeitsarbeit.
Wir haben ja jetzt, nachdem wir diese Woche ja die Stadtratssitzung hatten, letzte Woche war ja Haupt- und Finanzerschuss, weil wir auch schon mal über den beschlossenen Haushalt sprechen mit Ihnen.
Wie Sie wissen, haben wir den Haushalt jetzt zunächst einmal auch noch einmal von der Tagesordnung genommen, weil sich da gewisse Themen abgezeichnet haben, wo ich dann zuletzt gesagt habe, nee, wir müssen jetzt einfach nochmal mit den Fraktionen in die Diskussionen gehen, in die Gespräche gehen, damit wir eben einen genehmigungsfähigen Haushalt im 24, in den folgenden Jahren natürlich hinbekommen.
Steigen wir dann später noch tiefer darauf ein. Wir geht es jetzt in erster Linie mal darum. Das Ziel war heute, und auch bei den folgenden Veranstaltungen, die wir heute auch Ihnen noch mitteilen werden, ist, dass wir nochmal die Ausgangslage beleuchten wollen, darstellen wollen, wie ist es denn in der Stadt bei Kraiburg, wie steht es denn um unsere finanzielle Leistungsfähigkeit und natürlich dann, weil wir haben einen sehr kritischen, angespannten Haushalt, was sich über die letzten Jahre natürlich abgezeichnet hat, natürlich dann auch zu zeigen, was sind die kurzfristigen Maßnahmen, die sogenannten Sofortmaßnahmen, damit wir jetzt 24 den Haushalt verabschieden können. Aber natürlich ist es nur, wie wir alle wissen, eine Momentaufnahme oder ein, wir bekommen den Haushalt 24 hin, aber das ist ja nicht zielführend, weil es, wie es am Ende des Tages weitergeht, also sprich, wir wollen natürlich dann auch aufzeigen, was ist notwendig und was müssen wir machen, damit wir mittelfristig, langfristig wieder zu den finanziellen Mitteln kommen, damit wir uns das, was wir uns gerne leisten wollen, auch leisten können, am Ende des Tages.
Der Haushalt ist sehr kritisch, der Haushalt ist sehr angespannt, wir haben über die letzten Jahre, muss man ganz klar sagen, von der Substanz gelebt, unsere letzten Haushalte, ich glaube, nur drei Haushalte von den letzten zehn Haussen, Halten waren positiv,
die anderen sieben Haushalte waren eben immer wieder negativ, das heißt, wir haben hier von der Substanz, vom Eigenkapital letztendlich dann gelebt, und wenn wir natürlich jetzt so weitermachen, dann ist es absehbar, nicht mehr lange, wir sprechen dann von fünf, sechs, sieben Jahre, wo dieses Eigenkapital aufgezehrt ist und wo dann eben überhaupt kein Spielraum mehr da ist. Gleichzeitig stehen natürlich bei uns diese großen Investitionen an, wenn man über Schule zum Beispiel spricht, Schule spricht, Kinderbetreuung, ist ein Riesenthema in der Stadt von Kreiberg, nicht nur weil es eine Pflichtaufgabe ist, sondern weil es uns auch politisch hergesehen, sehr wichtig ist, das ist die oberste Priorität.
Und die Herausforderung ist, nachdem er über die vielen Jahre zuvor immer von der Substanz gelebt wurde, das heißt auch in dringend notwendige Instandhaltungsmaßnahmen, gerade bei den öffentlichen Bauten, ist wenig investiert worden, sondern es ist so investiert worden, dass wir weiter funktionieren, aber es ist nicht nachhaltig investiert worden, und das fällt uns jetzt natürlich auf die Füße, wo wir im Moment diese finanziellen Mittel nicht mehr haben, die wir brauchen.
Das geht durchs komplette Programm durch, und da brauchen wir natürlich Lösungen.
Sofortmaßnahmen heißt, wir haben in den letzten ein, zwei, drei Jahren uns schon auf den Weg gemacht, uns zu konsolidieren. Die Konsolidierungsaufgabe herausfordernd ist für mich ein gesamtes Thema. Also da ist nicht nur der Bürgermeister mit seiner Verwaltung gefordert, sondern das ist vor allen Dingen auch ein Thema, was die politischen Vertreter natürlich mit, nicht nur entscheiden, sondern mit erarbeiten müssen. Da haben wir uns ja die letzten Jahre auf den Weg gemacht, sind da nicht so schnell vorangekommen, wie es zwingend notwendig ist,
und daraus resultiert zuletzt auch, dass wir den Haustadt 24 inklusive einem Netzwerkplan, den wir aufgestellt haben, wo wir aufzeigen, von meiner Seite mal diesen geforderten Vorschlag, auch von politischer Seite oder auch von der Öffentlichkeit, wo immer wieder auch gesagt wurde, Herr Bürgermeister, sag uns doch mal deinen Weg, zeig uns den noch mal auf. Den haben wir auf dem Tisch, den haben wir auch im Vorfeld breit diskutiert.
Haushalt 24 haben wir auch in selber Konstellationen zusammen aufgebaut, zusammen erstellt, wo wir da auch im Vorfeld zu den Haushaltsberatungen, im Haupt- und Finanzausschuss, und jetzt dann auch im Stadtrat war das Ziel, war auch mit den Fraktionen diskutiert, vorbesprochen, und da habe ich schon das Gefühl gehabt, dass da auch eine breite Zustimmung war. Und der Haushalt ist so oft gebaut, dass wir gesagt haben, es sind verschiedene Pakete, und im Rahmen der Konsolidierung, im Rahmen der finanziellen Lage, haben wir versucht oder haben wir den Haushalt auf breite Schulter gestellt. Das heißt, jeder muss seinen Beitrag leisten. Da geht es auf der einen Seite um die Freiwilligenleistungen, die wir in dem Form nicht mehr so leisten können, wie wir es aus der Vergangenheit herkennen. Es geht darum, Gebühren zu erhöhen auf anderer Seite, wo wir die Möglichkeit haben. Wir können kein Personal ausweis für das Dreifache an Summe verlangen, weil es sind einfach Sachen, die sind vorgegeben. Wir können allerdings die Summen oder die Bereiche schon angreifen, nicht angreifen, sondern anpacken, wo wir die Möglichkeit haben. Kindergartengebühren ist ein Thema, Steuern ist ein Thema, also Gewerbesteuer ist zum Beispiel ein Thema, wo wir angehen wollen und müssen. Dieses Paket war geschnürt, war auch mit vielen Beteiligten vorgesprochen, wenn ich jetzt zum Beispiel an die Industrie denke, wo ich da auch mit den Vorsitzenden gesprochen habe, ob sowas überhaupt vorstellbar ist, weil natürlich die Angst auch auf der Seite groß ist. Was passiert, wenn ich die Gewerbesteuer deutlich erhöhe? Wie wirkt sich das auf die Moral der Betriebe der Unternehmen aus, wo ich dann schon das positive Signal auch erhalten habe? Wenn jeder seinen Beitrag dazu leistet, dann sind auch wir bereit, mit anzupacken und unseren Teil dazu beitragen.
So sind wir dann auch in den Haupt- und Finanzerschuss gestartet mit dem Vorschlag des Haushaltes mit den gepackten Paketen. Haben den da auch dann einstimmig beschlossen mit den Star-Tradskolleginnen und Kollegen. Allerdings sind dann da auch, gerade in der letzten Woche, im Haupt- und Finanzerschuss dann gleich in einem der nächsten Tagesordnungspunkte. Wir hatten dann letzte Woche noch den Kultur- und Sportausschuss, wo dann auch wieder Pakete daraus, da spreche ich jetzt auch ganz speziell die Kindergartengebühren an,
da denke ich an diese Anträge, die in der Zwischenzeit dann auch reingegangen sind, wo es dann wieder ums Waldbad geht, wo es eben um diese freiwilligen Leistungen geht, wo ich dann schon gemerkt habe.
Es haben noch nicht alle verstanden, wie dramatisch ist es tatsächlich die Ausgangslage und nicht verstanden, dass es nur im Gesamtpaket funktioniert. Weil wenn ich natürlich jetzt wieder zurückwurde und sage den einen Bereich nehme ich jetzt aus,
dann sagt sich die andere Seite natürlich auch berechtigterweise ja, warum nur ich und nicht die anderen.
Genau, und das hat mich dann letztendlich dazu bewogen, dass ich gesagt habe, ne, lass uns jetzt nochmal in die Gespräche, in die Diskussion, in die Vorberatung mit den Fraktionen gehen, einzeln, um nochmal dieses einzelne Punkt zu besprechen. Natürlich kann ich drüber nachdenken, gewisse Sachen nicht in der Form, in den Umfang zu machen.
Allerdings muss ich dann auch irgendwo bereit sein oder muss Vorschläge bringen, wie ich dann diese fehlenden Mittel natürlich irgendwo kompensier und auf anderer Seite dann einsparen kann.
Diese Gespräche müssen jetzt natürlich anlaufen, werden anlaufen jetzt in den nächsten Tagen, damit wir so schnell wie möglich eben einen genehmigungsfähigen Haushalt in 2024 verabschieden. Gleichzeitig braucht es natürlich, dass es diese sofortmaßnahme zu schauen, wo kann ich jetzt kurzfristig Maßnahmen, Sachen in die Hand nehmen und sagen, damit ich den Haushalt genehmigt bekomme.
Konsolidieren heißt aber mehr, konsolidieren heißt und das haben wir in den letzten Jahren auch leidlich erfahren. Wir haben viele Liegenschaften, die in die Jahre gekommen sind, wo wir sehr viel Geld in die Hand nehmen müssen, zu investieren. Wir haben Liegenschaften, die werden in der Form nicht mehr so genutzt, wie wir es von früher her kennen. Wir haben Liegenschaften, wo wir sagen, lass uns das Synergien finden, wie können wir uns zusammenfinden, wie können wir eine gemeinsame Nutzung, da denke ich zum Beispiel als Beispiel Haus der Jugend, wo man drüber nachdenkt, der Standard, wo das Haus der Jugend jetzt ist, ist nicht der Ideale, weil da natürlich Wohnwebauung aus der Rom ist, mit der ganzen Problematik lernt, wenn Partys sind am Abend, wenn die Nachbarschaft dann immer sofort bei uns wieder auf der Matte steht.
Gleichzeitig müssen wir in dieses Haus zum Beispiel sehr viel Geld investieren. Lass uns doch hier Lösungen suchen, als Beispiel ist da zum Beispiel genannte Schenkerhalle, hier Jugendarbeit zusammenzuführen mit anderen Partnern, mit neuen Partnern im Kreis Jugendring zum Beispiel, als Beispiel, um sich natürlich auf der einen Seite diese Investitionskosten zu sparen, auf der anderen Seite aber auch wenn wir dieses Gebäude dann in welcher Form auch immer verwerten, natürlich wieder finanzielle Mittel schaffen, damit wir andere Sachen investieren können, die wir jetzt im Moment eben nicht investieren können.
Konsolidierinnen heißt für mich auch eben zu schauen, was sind für Arme, was sind für Liegenschaften im Fall, was sind für Aufgaben, die wir jetzt in der Vergangenheit immer wieder auch erfüllen konnten. Ist es heute sozusagen noch sinnhaft, das in dem Umfang, in der Gänze, in der Fülle zu leisten, oder kann man da nicht auch von unserer Seite schauen, wo kann man eben reduzieren, um eben wieder frei finanzielle Mittel zu bekommen.
In dem Zusammenhang ist dann eben auch dieser Netzwerklang entstanden, den wir auf breiter Schulter entwickelt haben, natürlich von meiner Seite mit meiner Verwaltung in erster Linie, mit unseren Gesellschaften, weil die natürlich da auch ins Boot gehören. Der ist letztes Jahr entstanden, wo wir gesagt haben, lasst uns mal alle unsere Liegenschaften betrachten, also Liegenschaften, wo entweder freie Grundstücke sind, die der Stadt, die den Stadtwerken oder der Stadtbau gehören, oder eben Liegenschaften, wo Gebäude drauf sind, wie jetzt das Beispiel zum Beispiel das Jugendzentrum. Gibt ja andere Liegenschaften, Haus, Suddäneland zum Beispiel ist so eins, wo man natürlich dann genau hinter schaut, was ist auf der Liegenschaft drauf, was ist in den nächsten Jahren absehbar, was muss ich da investieren, wie kann ich die Liegenschaften zusammenführen, wie kann ich da Synergien finden, damit wir halt uns konsolidieren, das heißt, die Sachen, die nicht mehr zwingend notwendig sind, eben abzustoßen und an anderer Stelle eben neu zu entwickeln.
Diesen Netzwerkplan haben wir dann auch in den politischen Reihen vorgestellt, haben da auch das positive Signal bekommen, ja, das ist der richtige Weg und mit diesem Netzwerkplan möchte ich in die Zukunft gehen. Der Netzwerkplan ist jetzt nicht, wo ich jetzt in Hausart 24 und 25 Darstelle und ins Laufen bringe, sondern ist es in den Langfristig angelegt, wo wir eben auch Abhängigkeiten sehen, der ist glaube ich bis 38, 39, wenn man mal diesen Horizont schaut, beklachtet, was passiert in den Jahren, was kann passieren. Und wenn man diesen langen Zeitraum natürlich auch sieht, dann wird man auch feststellen, dass in diesen nächsten 10, 15 Jahren sehr viel tun wird, gesamtpolitisch gesehen, gesamtgesellschaftlich gesehen. Das heißt, das ist ein Plan, wo ich jetzt mal den Einstieg schaffen muss, die weiche Stelle in die Richtung zu gehen, aber natürlich auf den Weg über diese vielen Jahre noch so viele Faktoren reinspielen, wo wir immer wieder reagieren müssen und vielleicht einmal den Weg nicht nach rechts gehen, sondern nach links gehen.
Was man natürlich schon machen muss, und das war auch jetzt zuletzt im Startrat ja auch fast einstimmig beschlossen,ein Punkt ist ja eine unserer großen Investitionen in die Schule, die Mittelschule Franz Liszt, die ist am Lebensende angekommen, das wissen wir jetzt schon ein paar Jahre, wir hoffen, dass es auch noch so lange jetzt betrieben werden kann, bis wir eben diese alternative Lösung realisiert haben, wo wir gesagt haben, es hat schon verschiedene Möglichkeiten gegeben oder Untersuchungen, was machen wir mit der Mittelschule? Sanieren wir die Mittelschule, bauen wir die neue Inwalt Krabok Süd, haben andere Grundstücke zum Beispiel auch schon mal betrachtet, ob das eine Option ist. Jetzt, dadurch, dass die Förderschule ja nach Waldwinkel zieht, wird diese Schule 27,28 frei und fällt wieder in unsere Zuständigkeit zurück. Das heißt, an dem Standort Diesel ist ein großes Schulgebäude, was leer wird, was wir übernehmen müssen und wo wir jetzt nochmal genau hinschauen, ist das eine Möglichkeit, wenn wir hier beide Mittelschulen zusammenführen, ob das dann zwei Mittelschulen sind oder eine Mittelschule am Ende, das soll jetzt eben diese Machtbarkeitsstudie bringen. Gleichzeitig im Vorherverein sagen wir natürlich, ich glaube fest daran, dass es eine sehr wirtschaftliche Lösung ist, nicht nur eine wirtschaftliche Lösung, vor allen Dingen auch eine sinnhafte Lösung, wenn wir dieses Gebäude, ob wir das Gebäude dann der Förderschule so nutzen können oder ob wir Erweiterungen brauchen, Neubauten brauchen, das wird dann die Machtbarkeitsstudie natürlich zeigen. Aber im Vorne-Reinmal, wenn wir im gesunden Menschenverstand drüber zu schauen, ist es eine durchaus reelle Chance, hier auch wieder Synergien zu finden, an dem Standort WaldKraiburg Mitte an der Dieselstraße, hier den Schulstandort Mittelschulen auszubauen, WaldKraiburg Süd dann mit der Mittelschule entlasten und gleichzeitig einen Grundstück zu haben, das sich dann verwerten kann. Wo ich meine wegen Wohnbabbauung, was auch immer darauf setzen kann, wo ich dann zur Gegenfinanzierung der Mittelschule hier an der Dieselstraße natürlich wieder finanzielle Mittel frei bekomme oder bekomme, damit die Belastung eben bei der Finanzierung eben geringer wird. Gleichzeitig, das zeigt uns dann auch diese Machtbarkeitsstudie, was braucht es dazu, welche Klassenräume braucht es, braucht es in dem Mensa, braucht es den Hohl- und Brinkverkehr, Busverkehr und so weiter.
Das soll alles in der Machbarkeitsstudie gemeinsam mit der Schulfamilie, da gehören alle dazu, Direktoren, Elternbeirat war zum Beispiel gestern auch bei uns, da gehört das Schulamt dazu, da gehört die Regierung dazu, wenn es um solche Studien geht, um am Ende dann im Stadtratt die Fakten vorzulegen, damit der dann die richtige Entscheidung trifft. Gleichzeitig und das ist das Schöne an diesem Netzwerkplan, dann ist auch, wir diskutieren zum Beispiel auch das Thema Haus des Buches, inwieweit kann ich dann oder muss ich dann sogar dieses Haus des Buches, wie wir es jetzt kennen an dem Standort, wie weit kann ich das an anderer Stelle auch wieder durch Zusammenarbeit, Synergien sinnhafter in der heutigen Zeit zu realisieren, um das Gebäude eben dieser Schulzusammenlegung zuzuführen, auf der einen Seite wir brauchen Flächen, auf der anderen Seite natürlich auch wieder finanzielle Mittel frei zu machen, weil das Haus des Buches in der jetzigen Form uns sehr viel Geld kostet und die Nutzer, die da reingehen, nicht mehr die sind, diese vor vielen Jahren mal waren. Da hat sich auch vieles getan in dem Verhalten, in dem Anspruchsdenken oder in dem was die Leute gerne hätten oder brauchen, also da ist es durchaus auch vorstellbar und sinnhaft, dass man hier auch über andere Standorte in dem Fall nachdenkt. Also die Idee da zum Beispiel ins Haus der Kultur zu gehen, um da auch wieder mehr Leben reinzubekommen, den Platz haben wir an der Stelle, wenn wir uns natürlich hier auch konsolidieren in unserer gesamten Kulturlandschaft, im Haus der Kultur.
Und solche Punkte sind im Netzwerkplan dargestellt, man kann sehr tief einsteigen, aber da auch nochmal der Hinweis, es ist sehr lange ausgelegt, wo natürlich viele unterschiedliche Faktoren mit rein spielen, wo wir dann, wenn wir mal einen Weg eingeschlagen haben, in den nächsten Jahren natürlich mal dann vielleicht in die entgegengesetzte Richtung laufen, aber mal der Staat muss passieren, der ist jetzt passiert eben mit der Mittelschule, wo wir gesagt haben, mit der Machbarkeitschule, lass uns jetzt hier nochmal die Fakten auf den Tisch bringen, um hier mittelfristig den besten Weg zu finden.
Genau, das war jetzt mal soweit von meiner Seite zum Einstieg mal so einen kurzen grob Überblick zu bieten. Geplant ist es auch, das war auch im Vornein auch das Pressegespräch, war ja heute auch so angesetzt, dass wir eigentlich den Haushalt ja verabschiedet hätten am Dienstag, da ist uns die aktuelle Situation ein bisschen dazwischen gekommen, macht aber meiner Meinung nach nicht, sondern ist es sinnhaft, das wird jetzt eben da nochmal in die Diskussion gehen. Geplant ist es dann auch, dass wir natürlich in dieser Konsolidierung nicht auch jetzt wieder nur auf den Bürgermeister schielen mit seiner Verwaltung, sondern dass wir hier schon das breit aufstellen wollen, dass wir die Öffentlichkeit hier mitnehmen wollen. Da sind die nicht betroffen, aber die ganzen Partner in der Stadt, die wir haben, die Vereine, die Verbände, die Gemeinschaft, Industriegemeinschaft, der Handwerk ist ein Thema. Die gehören natürlich alle mit ins Brot genommen, die Bürgerschaft soll da auch mitbeteiligt werden, mitbeteiligt in der Form, dass man auch in diesen Kreisen nochmal die Ausgangslage darstellt, welche Möglichkeiten wir jetzt aktuell haben, weil das ist ein Thema, was so nach außen nicht in der Form gespiegelt wurde oder ist, weil wenn es funktioniert im Moment läuft ja alles noch, aber es läuft halt immer weiter Richtung finanzielle, dass wir nicht mehr leistungsfähig sind und das muss der Bürger mitbekommen. Gleichzeitig muss der Bürger dann auch die Chance erhalten, einmal natürlich für seinen Interessen einzutreten, aber auch ganz klar dann von unserer Seite, von meiner Seite der Auftrag kommen. Du, so wie wir es in der Vergangenheit erlebt haben, ist es in der Zukunft nicht mehr möglich. Wo sind deine Möglichkeiten, wie du dich da aktiv mit einbringen kannst, wo kannst du Abstriche machen, wo kannst du dich konsolidieren, dass man da wirklich jeden in der Stadtbeerkreibung mit ins Mitarbeitenden denkt, damit wird es gemeinsam hinbekommen. Und das wird es dann auch anlaufen in absehbarer Zeit, damit wir hier gemeinsam den mittellangfristigen Weg natürlich beschreiten können.
Wird das Thema in der Bürgerversammlung? Bürgerversammlung ist am 13. und 14. Mai geplant, Montag Dienstag im Haus der Kultur und in Pürttin. Das wird auch ein zentrales Thema sein, wo man das auch nochmal die groben Züge erklärt. Ich werde da nicht zu tief auch in den Haushalt einsteigen, wo ist das ein Thema. Aber es ist ein zentrales Thema in der Bürgerversammlung, wo wir auch mit einem Art Infomarkt arbeiten werden, vor allem auch im Haus der Kultur, weil da haben wir die Fläche, da haben wir die Möglichkeiten, wo wir auch nochmal nach der Präsentation, die wird auch ein bisschen anders aufgebaut sein wie die Vergangenheit. Wir werden uns diese Aufgabenpakete teilen mit den Gesellschaften, also nicht erst einen Vortrag meiner Seite, dann die Gesellschaften, sondern wir werden es ein bisschen durchmischen. Dann natürlich wie gehabt für Fragen zur Verfügung stehen, aber dann vor allem auch im Nachgang nochmal den Bürger die Möglichkeit geben, anhand von diesem Infomarkt, wo wir verschiedene Präsentationen haben, wo die Fachleute auch mit dabei sind, wo wir dann eben speziell nochmal diese einzelnen Themen auch, die mich dann gerade in dem Moment interessieren, mit der Verwaltung im Bürgermeistern, mit den Gesellschaften, natürlich diskutieren können.
Wir haben dann schon Platz, also kleine Saale mit den Bürgern und dann halt was halt dringend so ummöglich ist, weil wir natürlich aufbauen, damit wir viel Platz haben. Das ist der Leide in Pürtt nicht so möglich, weil wir da ja nur im Fahrhof sind. Da haben wir nicht ganz so viel Platz, aber ich glaube, das kriegen wir dann auch einigermaßen hin.
Genau.
Gibt es Fragen von Ihrer Seite an uns und...
Jetzt sind Sie mal gesagt, mit den vielen Liegenschaften, da muss man einen Blick drauf haben. Ist es so, dass es bei der Vergangenheit, wenn Sie sehen, in der größten Vergangenheit, einfach auch weiter zurückgeblickt auf zu Fuß geblieben wird? Dass man sich einfach, dass man sich zeigen muss, dass man nur sagen muss, das wäre schön, das wäre super, dann uns es foltern jetzt gerade auf die Füße.
Klar, Antwort ja.
Möchte ich aber in der Form nicht werden, sonst ist es einfach so, wir konnten uns in der Vergangenheit sehr viel leisten. Wir haben uns sehr viel aufgebaut, wir haben uns wunderschöne Liegenschaften geleistet, wir haben uns in der Schule, in den Schularten, also wir haben vier Grundschulen, zwei Mittelschulen, das ist auch, muss man sagen, wenn man mal so einen größeren Blick macht, schon einmalig, wo man sagt, in der Vielzahl hat man sich vieles leisten können. Was wir leider nicht geschafft haben in der Vergangenheit ist dann auch, den dran zu denken, dass der Tag kommen wird, dass wir halt auch diese Liegenschaften irgendwann mal immer wieder, auf dem modernen Stand, nicht auf dem modernen, sondern dass wir in die Struktur und so weiter investieren müssen. Also jeder Häuslebauer, jeder Eigentümer weiß, dass er immer wieder nachhaltig investieren muss,
Rücklagen schaffen muss, wenn mal irgendwelche größeren Investitionen kommen. Das haben wir in der Form eben nicht gemacht und dadurch, dass alle so diese größeren Gebäude, die öffentlichen Gebäude vor allem so in der selben Zeitspanne entstanden sind, kommen die natürlich jetzt alle auf einen Schlag. Wir wussten die letzten Jahre, dass der Tag kommen wird. Wir sind in Planungen eingestiegen, wenn ich zum Beispiel an unser Rathaus denke, wo wir gesagt haben, wir haben den Wettbewerb gemacht, wir haben die Beschlüsse gefasst, wir sind mit den Planen schon sehr weit gegangen, dann kam natürlich jetzt das Thema mit der Wirtschaftskrise zuletzt, die finanziellen Mittel, die weggebrochen sind, die Belastungen auf anderer Seite natürlich, die uns jetzt natürlich wehtun, die gesamten Preissteigerungen, die wir haben, wo wir gesagt haben, diese Sachen müssen wir jetzt erstmal nach vorne schieben. Wohl wissen, mit jedem Jahr, wo ich jetzt zum Beispiel die Diskussion Rathaus oder die Umsetzung des Rathaus ist nach vorne schieben, wird die Substanz nicht besser, sondern sie wird schlechter. Und am Ende des Tages ist es unter Umständen teurer, wenn ich Übergangslösungen schaffen muss, wenn wir, meine Wege, vielleicht irgendwann nochmal die Tiefgarage sperren müssen, da Alternativen an Stellplätzen schaffen und so weiter. Also wir arbeiten da schon auf die Substanz und nicht unbedingt mittelfristig zielführen, wo man sagt, ja, das macht Sinn, weil es dann natürlich je später ich damit anfange, umso teurer wird das. Das betrifft aber nicht nur die Gebäude, sondern auch, sag ich mal, Funktionen. Der sich auch auf der Sportverein oder die Kultur hat sich immer mehr aufgebaut, ist immer größer geworden und vielleicht ist es mal auch ein bisschen bequem geworden, dass man diesen Mitnahmeeffekt auch immer wieder mitgenommen hat. Am Ende des Tages, über seine Verhältnisse auch in den Bereichen gelebt hat. Und das ist genau das, was uns jetzt auch in den aktuellen Haushalten so wehtut.
In der Mitteilung vom Bürgermeister-Vortzimmer stand letzte Woche, dass genau dieser Punkt von der Tagesordnung, von der Stadtratzitzung, vergangenen Dienstag genommen worden ist, weil noch Klärungsbedarf gesteht. Gehen wir davon aus, im Stadtrat besteht Klärungsbedarf. Mit dem Stadtrat. Das war ja das, wo ich Einleiten auch gesagt habe, wir hatten ja dieses Paket geschnürt, Haushalt 2024. Wo eben diese ganzen Maßnahmen noch drinnen war, Gebührenerhöhung auf der einen Seite, Gewerbesteuererhöhung auf der anderen Seite und so weiter. Und wir haben dann in den selben Sitzungen, zum Beispiel die Kindergarten, Gebühren nicht in dem Umfang erhöht, wie wir es vorgeschlagen haben, um den Haushalt darzustellen. Und wenn ich jetzt anstatt 20 Prozent bei der Krippe waren es 20 Prozent, die wir erhöht hätten, Kindergarten waren 25 Prozent, wo wir übrigens im Vergleich mit anderen Kommunen auf selben Niveau sind. Und jede Kommune, wenn man ringsum schaut, ist dabei zu schauen, wo haben wir Möglichkeiten finanziell im Mittel frei zu bekommen.
Da ging es ja darum, dass wir da auch schon wieder reduzieren auf 10 Prozent. Es war ein weiterer Beschluss, den wir in der letzten Woche gefasst haben, eben mit den freiwilligen Leistungen, die sich ja komplett dann runtergenommen haben. Das hat sich komplett gewandelt. Anders wie wir es vorgeschlagen haben und gesagt haben, im Haupt- und Finanzschuss nochmal in den Paket war es so drinnen. Aber wenn ich dann natürlich einzelne Punkte wieder rausnehme, geht meine Rechnung am Ende des Tages nicht mehr auf. Und jetzt geht es für mich darum, mit der Politik nochmal zu diskutieren, ja wenn wir auf der einen Seite gewisse Sachen rausnehmen, dann ist der Haushalt nicht mehr genehmigungsfähig, dann werden wir den nicht so hinbekommen. Wo sind dann die Vorschläge oder die Maßnahmen, die es dazu führen, dass wir wieder da hinkommen?
Was mich dann natürlich auch letzte Woche noch einmal dazu bewogen hat, wir haben ja auch im Haus der Kultur, leider im Moment so eben, aufgrund dessen, dass man halt wenig in die Substanz investiert hat, ist das Haus der Kultur. Auch letzte Woche auf der Tagesordnung gewesen, wo wir wissen, dass wir einen sehr hohen, sechsstelligen Betrag jetzt investieren müssen, damit wir hier weiter unsere Veranstaltungen stattfinden lassen. Auch das war zum Beispiel nicht eingeplant. Es ist auch im Haushalt nicht eingeplant, zum Beispiel der Ganztag ab 2026, der kommen wird, das Gesetz gibt es und ab 26 in der Grundschule ab der ersten Klasse folgen in den nächsten Jahren natürlich, dass alle vier Klassen diesen Ganztag Anspruch haben, da diese Investitionen, die auch in hohen Millionenbeträgen natürlich sind, die sind auch noch nicht abgebildet. Und wenn ich jetzt bei dem jetzigen 24. Haushalt, wo im Endeffekt nur unsere Mittelschule drin ist,
da schon wieder Absprache machen und diese Sachen im Blick schon haben und haben muss, dann muss ich natürlich noch mal in die Gespräche gehen, in die Diskussion, wie stellt ihr euch denn das vor?
Diskussionen im Stadtrat über Haushaltsthemen dauern normalerweise lang.
Habt ihr einen zeitlichen Rahmen, wann ihr dann irgendwann nur zum Haushalt kommen könnt? Wir sind im Moment dabei, eben diese Fraktionstermine wiederzufinden. Das macht für mich keinen Sinn, wenn ich das wieder ins große Gremium geholt, sondern wir haben sehr gute Erfahrungen in unterschiedlichsten Konstellationen über den unterschiedlichsten Themen, wenn man einzeln mit den Fraktionen in die Gespräche geht, weil sonst habe ich meistens nur, Sie kennen es aus den Stadtradsitzungen, dann haben wir drei, vier Seiten, die diskutieren und ich will ja jede Stimme mitbekommen und jede Meinung damit hören. Und da haben wir sehr gute Erfahrungen gemacht, wenn wir in diese Fraktionen natürlich gehen.
Es sind Vorgespräche, das ist mir auch absolut klar, das ist auch keine Weichenstellung in diesem Fall, aber man hat schon mal die Richtung, wo man einschlagen kann. Ich hoffe auf gute Vorstände, ich bin bereit oder offen für alles, was kommt und wo man sagt, wie können wir hier in der Zukunft die Stadt von Kraiburg wieder handlungsfähig machen, damit wir uns wieder das leisten können, was wir uns aus der Vergangenheit geleistet haben. Und da ist aber schon jeder in der Verantwortung. Ich natürlich zualler Oberstich muss am Ende unterschreiben, aber auch die Stadträte sind da in der Verantwortung, Vorschläge zu bringen, sich mit einzubringen, damit wir eben hier gemeinsam wieder rauskommen.
Ich glaube, dass man generell verstehen müssen ist, dass wenn sich in den Haushalt etwas verändern soll, das Ganze immer nur mit einer Gegenfinanzierung sozusagen auch dargestellbar ist. Das heißt, der Haushalt ist so auf Kandegenäht, dass es keine Spielräume nach oben oder bei der Einnahmenseiten nach unten liegen kann. Das heißt, wenn ich einen anderen Vorschlag mache, muss ich auch den Vorschlag machen, wo ich auf der anderen Seite entsprechend Geld einsparen kann. Ich glaube, das wird uns jetzt in den nächsten Jahren verfolgen. Und das ist vielleicht an der Rangehensweise in den letzten Jahren nicht notwendig gewesen, das ist vielleicht auch nicht so ganz trainiert ist. Und ich glaube, deswegen müssen wir auch die Gespräche noch mal führen.
Herr Schwunk, Sie haben uns vorhin auch noch mal aufs Pferd, dass das Astrophus-Leben das betrifft ja nicht nur die Liegenschaften, sondern auch die Kultur und die Sportingeneiche. Das letzte Woche im Kultur- und Sportausschuss war ja das Thema mit den Kegelvereinen. Könnten die Zuschussjahre nein, wenn man die Zahlen angeschaut, was der Verein nietet, ist ja relativ gering. Ich mache es immer noch als kein einblicken Verein. Ist es doch auch so etwas gewesen, dass man als Verein, oder viele Vereine, manche Vereine das Gewohnheit, das noch viel Gegenleistung bringt? Das ist ja das Gesamthema, was wir über viele Jahre leisten konnten. Wir konnten die Vereine unterstützen, wir konnten die Sportstätten auch in der Form in Stand halten, gerade Kegler oder die Schützen da, was der letzte Woche Thema war. Da haben auch von deren Seite es natürlich sehr viel auch jetzt gekommen. Es wird viel kommen, wenn sich die Schützen denken, die über 200.000 Euro selber in die Hand genommen haben, also Kredite aufgenommen haben, damit sie natürlich da unten weitermachen können, weil eben auch die Sportstätte aus der Vergangenheit her nicht immer wieder auf aktuellen Stand gewesen ist. Irgendwann war halt auch der Punkt, wo wir gesagt haben, nee, die Sportstätte in der Form können wir nicht mehr weiterlaufen lassen. Umso schwieriger ist es natürlich auch für die Vereine. Auf der einen Seite haben sie jetzt auch wieder Geld in die Hand genommen, müssen das finanzieren mit ihren Mitgliedern. Auf der anderen Seite, es hilft uns nichts, wenn die Stadt irgendwann die Mittel nicht mehr zur Verfügung stellen kann und dann fließt es sowieso nichts mehr, sondern darum war es ja wichtig, jetzt nicht komplett diese Förderung zu streichen und auf Null zu fahren, sondern auch da noch in einem, ich glaube schon, vertretbaren Rahmen, wo man sich natürlich auf die Hinterfüße stellen muss und natürlich sich intensiv Gedanken machen, wo kommen diese fehlenden Mittel her. Da tut sich ein größerer Verein natürlich mit viel Mitgliedern leichter. Da tut sich ein Verein, der jetzt, meiner Wege, nur den Sport in der Sporthalle ausübt, leichter wie ein Eishockerverein, der in der Eishalle im Rücken hat und umständend da sich Ideen überlegt, wie kann ich denn so eine Eishalle weiter betreiben, wie kann ich mich da noch mehr einbringen und die Stadt dabei unterstützen.
Und das gilt jetzt einfach mit jedem Partner da auszuloten und schon aber klar mit der Vorgabe des Ich als Seiten der Stadt, auch wenn ich es gerne möchte, nicht mehr in der Form kann, wie wir es in der Vergangenheit eben gewohnt sind.
Wohlwissend auch der Haushalt ist er mit diesen Kürzungen so aufgestellt, es ist ein Rechenexample. Es sind ja mehrere Faktoren, die in diesem Kostengrupp mit drin sind, das sind freiwillige Leistungen drin, das sind aber auch Leistungen wie Versicherung, Energie und solche Dinge mit drin. Und die sind ja mal pauschal gekürzt worden, wenn ich jetzt aber auf der einen Seite gewisse Sachen nicht in der Form kürzen kann, weil ich kann jetzt, Versicherung kann ich nicht einfach jetzt mal um 20 Prozent, um 40 Prozent kürzen.
Das heißt, da muss man auf der anderen Seite schon mal wieder mehr reinholen, damit es am Ende aufgeht. Und umso schwieriger ist es halt jetzt für uns und natürlich auch für alle, die davon betroffen sind.
Kannst du kurz ergänzen, vielleicht dazu, dass man das, die Zahlen, oder die Zahl einmal gehört hat, also selbst mit diesen pauschalen Kürzungen im Freiwilligenbereich, in der Kernverwaltung, den Gebühren und Steuererhöhungen, würden wir im laufenden Betrieb immer noch ein Defizit von voraussichtlich 4,3 Millionen am Jahresende haben.
Also das machen wir schon, weil uns das Wasser bis zum Hals steht. Das muss man ganz klar sagen. Und das ist nicht, weil wir jetzt die Chance widdern, dass man da jetzt endlich was kürzen kann, sondern weil wir machen voraussichtlich wieder 4 Millionen Defizit im laufenden Teil.
Und das ist das dritte Jahr in Folge ungefähr in der Dimension und das muss man sich eben leisten können. Und da ist jetzt einfach der Druck auch so groß, dass wir an allen Stellen kürzen bzw. Gebühren erhöhen mussten und da haben wir eben dieses Gesamtpaket geschnürt. Das wurde im Vorfeld mit den Fraktionen auch besprochen.
Und dann kam es zu den Abstimmungen und dann gab es vereinzelten Widerspruch natürlich bis hin zu Beschlüssen. Das gewisse Kurzungen vielleicht doch nicht der gute Weg sind. Und das war halt unterm Strich, denn die Summe, weil es an verschiedenen Stellen kam, weil es an verschiedenen Umfang auch kam, einfach war es für uns jetzt der Punkt, nein Moment, da gibt es nochmal Gesprächsbedarf, weil so mit den Änderungen, die da jetzt eben die letzten zwei Wochen kamen, das Gesamtpaket nicht mehr aufgeht. Und am Ende auch der Haushalt nicht.
Darf ich zur Ergänzung? Wir müssen ja zwangsläufig ins Plus kommen.
Die Mittelschule ist zwar abgebildet, bis Haushaltsplan geht er bis 27, also nur die Hälfte der Summe abgebildet. Ich rechne mal positiv, 20 Millionen, wahrscheinlich wenn wir Richtung 30 Millionen, was wir investieren müssen, egal jetzt welchem Standort wir sind oder ob wir nochmal die Sanierung einsteigen oder nicht. Ja, wir kriegen auch Fördermittel, wenn wir Glück haben, 50 Prozent, also wir gehen mal davon aus, 50 Prozent. Also wir werden zwischen 12, 15 Millionen selber finanzieren müssen. Ich kann aber nur Kredite aufnehmen, finanzieren, wenn ich ins Plus komme oder wenn ich im Plus bin, damit ich die Kredite natürlich auch dann bedienen kann am Ende des Tages. Es ist wie jeder Private, auch jedes Unternehmen, ich muss genauso zur Bank gehen, weil ich eben keine Rücklagen mehr hab, weil ich da kein Geld mehr hab, was ich verwenden kann, brauchen mich die Kredite und die kriege ich natürlich nur, wenn ich einen positiven Haushalt darstellen kann. Und das sind wir halt noch sehr weit weg.
Umso wichtiger ist es, dass wir uns in der Konsolidierungsfrage mittel- und langfristig die Gedanken machen, damit wir dann, wenn wir es brauchen, die finanziellen Mittel auch haben.
Die Hochbahn ist bei dem Netzwerkplan beim Originalen, so wie meine Vorbereitung schon wieder andere Regeln gestellt worden. Wie hoch war da das Einsparpotenzial? Wie hoch war da das Erhöhungspotenzial der Regeln? In den Zahlen kann man da ja mal eine Summe kommen.
Was ist das, was für eine Werte auch um ins Plus zu kommen? Das ist eigentlich so, dass es nicht so viel kommt. Gut, im Endeffekt ist es, dass die Summe, die jetzt im Minus steht, die muss ins Plus kommen. Ja, und da wird es proffer. Und natürlich proffer, weil, was ich ja vorher gesagt hab, die Mittelschule ist nur eine Maßnahme der größeren.
Straßenbauprogramm ist seit vielen Jahren auf Null gefahren, der Ganztag kommt sicher ab 26. Das Rathaus, wir können diskutieren, was wir wollen, ob wir dann nochmal in die Sanierung in eine Neubau einsteigen. Die Summe kommt, mit der Tiefgarage wird kommen.
Wir wissen ja schon, was da ist und was uns in den nächsten Jahren erwartet. Also ich brauche ja irgendwo mal nicht nur ein Jahr dann mal ins Plus zu kommen, sondern ich brauche ja, wenn ich tatsächlich mal im Plus bin, auch die Sicher- oder die, wo ich die Sachen dann zur Seite legen kann, um eben hier für diese große Investitionen natürlich in der Zukunft die finanziellen Mittel zu haben.
Wohl wissen das natürlich.
Wenn es dann rechtliche Vorgaben gibt, wer weiß, was da wieder alles noch auf uns zukommt, da sind ja schon viele Sachen in der Pipeline, wo gesagt, da müsst ihr Kommunen euch ja auch ausstatten. Wir kämpfen im Kreis, sagen nach wie vor, um das Thema ärztliche Versorgung, Krankenhaus vor allen Dingen. Wenn wir da nicht runterkommen, dann wird das den Kommunen über kurz oder lang natürlich noch mehr Belastungen mit sich bringen, wo unser Geld in die Richtung fließt und wir nicht wissen, wie wir unsere eigenen Haushalte ausstellen. Vor allem ist es ja auch ein Weg, okay, um das, wie du das kennst, die und ob die
Menschen in der Richtung fließen, um die Menschen in der Richtung zu investieren. Das ist der Netzwerkplan. Und über diesen Netzwerkplan kann man sich jetzt den bestmöglichen Weg herausrufen mit seinen ganzen Abhängigkeiten, um auch am Ende des Tages langfristig in der Perspektive am wenigsten kaputt zu machen in dieser Stadt. An Sozialgefüge, an Gebäudlichkeiten und auch in die richtige Richtung zu investieren. Das ist der Netzwerkplan.
Das ist der Unterschied. Das ist aber nicht wirklich ein Prozentuell?
Noch nicht mal Prozentuell, sondern einfach nur in Abhängigkeiten, wie ist der Gebäudezustand, was kann ich mit der Fläche, wo das Gebäude vielleicht draufsteht, machen, was hat das dann für eine Auswirkung, wenn ich das aufgebe, für die Funktion, die er da drinsteckt, wo kriege ich die zukünftig vielleicht auch unter, ohne da die Gesamteinrichtung sozusagen zu schließen. Und das sind alles in Perspektiven gedacht. Vielleicht mal als Hallowoch, was wäre in der Worst Case, wenn es so weiter geht, bis diese kommt, wenn es nicht mehr geht. Das Worst Case? Und wie macht es das denn heute?
Das Worst Case ist natürlich, das weiß keiner, heute wann wirklich der Tag X ist, weil wenn morgen der große Regenschauer kommt und die Mittelschule ist dann zu, dann ist natürlich Worst Case da, wir müssen die Kinder sofort irgendwo an das unterbringen, ob es dann Container sind oder die Schulfamilie, der auch wieder zusammenhängt, das wäre so ein Stück weit Worst Case. Wenn wir es nicht schaffen, deutlich ins Plus zu kommen, dann, wie ich gesagt habe, arbeiten wir weiterhin an unserem Eigenkapital, also an den Rücklagen, am Eigenkapital. Und wenn das aufgebraucht ist, wenn es so weitergeht, wir haben jetzt im Schnitt in den letzten 10 Jahren immer 500.000 Euro an dem Eigenkapital genagt, dann sind wir in 5 bis 7 Jahren, sind diese Rücklagen weg und dann haben wir keine Möglichkeiten mehr zu reagieren.
Eine Kommune wird nicht pleite, das ist ja auch immer wieder ein Thema, wo sagt eine Kommune kann nicht pleite werden, aber wir können jetzt noch selbst bestimmen, was wir machen, welche Weichen wir stellen, dann werden wir bestimmt und dann sind wir auf die absoluten Pflichtaufgaben reduziert und das wollen wir natürlich mit allen möglichen Mitteln verhindern.
Ja, richtig. Sie haben es vorhin gerne einmal gesagt, wenn wir irgendwo sparen, braucht es einen Gegenvorschlag, um an anderer Stelle zu sparen, so wie es klingt, gibt es die Möglichkeit nicht. Also es gibt von Hause schon mal irgendwo begrenzte Möglichkeiten, wo ich sparen kann, weil wenn ich hier in Strasse salieren muss, hat es das kostes Geld einfach. Jetzt sind aber immer wieder mal dieses Gebührenthema, ja hier immer ein bisschen da noch ein bisschen, der Handelspülung ist mehr oder weniger als klein, so wie es jetzt ist, draußen. Ja, und das kommt eins noch dazu, dass wenn Sie jetzt gerade mit dem Haus des Buches oder mit dem Haus der Däten an oder auch wie auch immer, da eine Maßnahme ergreift, dann ist das ja eine einmalige Maßnahme, die jetzt wirkt. Dann habt ihr ja nächstes Jahr, über nächstes Jahr die selbe Situation von der Kostenseite her, aber keine Werkschungsmöglichkeiten mehr, weil es in gewisser Weise ist das ja Tafelsilber, die es hier da nutzt. Bei manchen Sachen ja, aber ich sage mal, Tafelsilber sollen wir uns das Haus, wenn man das Beispiel Haus des Buches nimmt, glaube ich nicht, dass es Tafelsilber ist, sondern wir haben ein sehr großes Haus der Kultur, im Vergleich zu anderen Kommunen, unser größer, ein sehr großes Haus, haben wir uns geleistet über viele Jahre. Das Haus ist aber über die ganze Woche, wenn wir da sind, wenig besucht. Es sind Veranstaltungen, die stattfinden an gewissen Abenden. Es ist mal am Wochenende eine Verlissageröffnung, wo auch dann am Wochenende auch die Ausstellungen betreut werden, wo die Leute hinkommen können, die Sing- und Musikschule. Aber sonst ist das Haus über die ganze Woche in der Regel, mit Verwaltung ist zwar noch drin, aber nicht belebt.
So, ich werde ja nicht hergehen und jetzt mein Tafelsilber-Haus des Buches verkaufen, sondern ich überlege mir ja, wie kriege ich jetzt zum Beispiel das Haus der Kultur, natürlich wäre es ein einfaches, das Haus der Kultur zu schließen, da wären wir uns sehr viel Geld wahrscheinlich am Ende des Tages, aber das Haus ist ja da. Das steht dann da, geht immer mehr kaputt als es macht ja keiner. Wir müssen ja schauen, dass wir gewisse Sachen, die wir haben, die noch in einem guten Zustand sind, auch die weiter zu betreiben. Wir brauchen Ausstellungsflächen, wir brauchen Veranstaltungsflächen und so weiter. Lass uns doch dieses Haus in der gesamten Nutzung anders organisieren.
Brauchen wir drei Museen, brauchen wir zwei Ausstellungsflächen, brauchen wir das zu hinterfragen. Und einfach mit zum Beispiel Haus des Buches ist das erste Schritt für mich.
Ich habe weiterhin ein Haus des Buches in einer heimeligeren Form, in einer Größe, wie es auch Sinn macht für eine Größe für überall Kreibob und mit den Interessen, die Sie heute natürlich verändert haben, mit Digitalisierung, werden nicht mehr so viele Bücher ausgeliehen. Ich habe gestern, glaube ich, schon mal gesagt, wir haben über 80.000 Medien da drin, wo ein Großteil der Medien nicht mehr genutzt werden. Es sind halt im Regal, es schaut schön aus, es ist schön hell, es ist schön groß alles, aber unterm Strich kostet es uns sehr viel Geld. Lass uns doch das lieber zusammenführen und das Haus der Kultur wieder mit der täglichen Nutzung zum Leben erwecken. Dann hat die Kuba die Chance, jeden Tag Geschäft zu machen, mit Kaffee, mit Mittag unter Umständen. Die Leute werden wieder mehr darauf aufmerksam gemacht, dass es ein Haus der Kultur gibt. Das war auch so ein AHA-Erlebnis bei mir, zuletzt beim Christkindlmarkt, wo wir da hingegangen sind, wo mancher gesagt hat, ich war als Erstmalig hier im Haus der Kultur, wusste gar nicht, dass wir so ein schönes Angebot haben.
Viele leben schon lange in Waldkraiburg, aber haben nie den Bezug dazu gehabt. Und wenn ich aber jetzt mit solchen Maßnahmen wieder mehr Nutzer reinbekomme, mehr Aufmerksamacht, dann habe ich dann eine Win-Win-Situation. Gleichzeitig habe ich auf der anderen Seite aber ein Defizit, was ich mir reduziere, mittel- und langfristig die Kosten, die wir einsparen können, weil das Haus sehr viel Geld kostet an der Stelle. Und da habe natürlich auch die Chance, wenn wir wirklich die Mittelschulen da zusammenlegen können, ich brauche den Platz, in welcher Form auch immer. Also ich habe mehrere Win-Win-Situationen, dadurch, wenn ich z.B. das Haus des Buches darüber verlagere. Also ich verkaufe nicht mein Tafelsippe auf der Seite.
Natürlich ist das auch ein Thema bei anderen Grundstücken, wo wir dann darüber nachdenken müssen. Ist es dann das Tafelsippe, wenn ich Grundstücke verwerte, die jetzt nicht bebaut sind, die ich in keiner Nutzung habe und so weiter, das ist das richtige Tafelsippe. Aber wenn wir keine anderen Vorschläge oder besseren Vorschläge haben, und ich bin ja bereit,
wir zermatern uns ja auch tagtäglich den Kopf, wie wir den Haushalt heuer und die nächsten Jahre hinbekommen, wie wir, das ist ja auch kein Problem, was jetzt über Nacht entstanden ist, sondern das sind ja viele Tage, viele Wochen, sind ja da investiert worden in dieses Thema. Aber sobald irgendwo andere bessere Vorschläge da sind, gerne jederzeit. Und das ist das, worum wir auch mit diesem Format, mit der Öffentlichkeit, mit den Beteiligten machen wollen, um da halt auch nochmal alles abzugreifen, was irgendwo möglich ist. Also beispielsweise wird es eine Zusammenlegung der beiden Mittelschulen an Standort Diesel, der ist der Diesel-Standort expezit eben auch der richtige Weg aus unserer Sicht, weil der Standort List kann weiterentwickelt werden. Das heißt nicht als Schule, sondern als Wohngebauung. Und dieses Grundstück wird dadurch ja dann mehr wert, wie es jetzt im Moment ist, und kann zur Gegenfinanzierung auch hergenommen werden. Und das ist natürlich dann ein Stück weit dieses Tafeltür, was Sie sicherlich meinten, was natürlich verbaut oder verkauft dann wird, wo man nur einmal die Situation hat. Aber wir brauchen es am Ende des Tages, um uns auf diesen Weg der Konsolidierung zu machen. Das heißt, ich brauche erstmal Geld, was ich investieren kann. Das haben wir nicht in wahr vermögen. Also insofern muss ich mich auch von solchen Liegenschaften dann mal drehen.
Ich glaube, es ist die ganze Zeit gegrübelt, wo man die Einnahmen-Situation verbessern könnte. Aber ich glaube, da gibt es hier viel Möglichkeit. Es gibt, wie viel gesagt, das sind die Gebühren, die wir erhöhen können. Kindergarten, die Böhe über ein Beispiel, das ist die Gewerbesteuer. Das ist ein weiteres Beispiel, was diskutiert wird, was auch mit rein kommt. Das haben wir jetzt eben aufgrund dieser Grundsteuerreform noch nicht reingepackt, weil wir nicht wissen, was kommt am Ende tatsächlich raus. Aber auch das ist ein Thema, wo wir natürlich noch reagieren können oder wo wir noch Maßnahmen haben, wo wir Geld generieren können. Aber dann ist es sehr schnell am Ende, als Stadt, wo wir halt nicht mehr Einnahmen generieren können. Weil wir haben kein Produkt, das wir jetzt verkaufen oder wo wir ein neues Produkt entwickeln können, da tun wir uns natürlich schwer. Also und nur erklären dazu, also jetzt gerade bei den Kita-Gebühren.
Da geht es ja um eine Anpassung der Kita-Gebühren. Wir wollen ja nicht Gewinn am Ende des Tages rausschlagen, sondern es geht darum, um die Defizite, die da sind, abzumildern. Das ist ja das Ziel. Und es geht ja nicht darum jetzt die Einnahmen per See, also dass wir noch Gewinn machen im Kindergarten ein, sondern es geht wirklich darum, das Defizit abzumildern. Und wie gesagt, das Thema Grundsteuer, das war auch im öffentlichen Teil vom Haupt- und Finanzausschuss, war das auch nochmal, dass man da vielleicht noch mal darüber nachdenken sollte, war am Vorfeld auch ein Thema. Wurde bewusst auf nächstes Jahr verschoben, vielleicht muss man sich jetzt nochmal darüber Gedanken machen, natürlich, wenn ich sage, die und die Einnahmen möchte ich nicht erhöhen in dem Umfang oder die und die Ausgaben möchte ich nicht kürzen, da braucht man einen Gegenvorschlag. An dem fehlt es im Moment und deswegen war halt ganz klar, da gibt es nur noch mal einen Gesprächsbedarf mit dem Rad, mit den Fraktionen, um dann am Ende zu schauen, dass das auch im Haushalt tragfähig wieder aus.
Was natürlich auch rein spielt, oder wo wir auch natürlich mit auf dem Tisch haben, ist das Thema nach außen nochmal. Also an die nächsthörenden Instanzen, das heißt das Land oder auch den Bund zu gehen und da auch immer wieder aufmerksam machen, du mit den Aufgaben, die wir für euch übernehmen müssen oder mit dem, was ihr auch immer oft mal in den Raum werft und verspricht, schaffen wir es nicht mehr. Und da sind wir auch breit aufgestellt, wir sind im Bayerischen Gemeindetag mitvertretend, wir sind im Städtetag vertreten, um eben da auch immer wieder Gebetsmühlenartig, da sind wir ja organisiert, auch in die Richtung zu sagen, du, wir brauchen einfach eine andere finanzielle Ausstattung, damit wir all die Aufgaben noch ledigen können und gleichzeitig natürlich auch den Spielraum haben, umhalt.
Auch was in unser aller Interesse ist, jeder Stadtrat, jeder Bürgermeister möchte natürlich nicht hier nur jetzt noch den Rest verwalten, sondern der möchte noch gestalten. Und von dem gestalten sind die Kommunen mittlerweile so weit weggekommen, weil gewisse andere Sachen nicht geregelt sind. Und ein Thema ist ja Land auf, Land ab, dieses Krankenhauswesen, wo geregelt gehört, wo jeder den Beitrag leisten soll und muss, wofür auch zuständig ist. Da gibt es ganz klare Regeln und die müssen halt von allen Seiten eingehalten werden. Und im Moment bluten ja wirklich nur die Landkreise und Kommunen damit aus und das darf halt nicht passieren.
Aber das ist halt auch, wo du einen langen Atem brauchst, wo wir in diesen Organisationen, eben im Städtetag, Gemeindetag, organisiert sind, immer wieder auch darauf hinweisen, aber das hilft uns jetzt kurzfristig, nicht zu viel. Das hilft uns halt dann langfristig, wo wir natürlich dafür kämpfen und nun einstehen. Die Gewerbesteuer war auch noch ein kurzer Thema. Wie weh wird es dann, was in den Firmen wie der Thoma das weckert geht? Das war es in den nächsten Jahren. Erläutig diesen Abweckern fehlt, das um die X an Gewerbesteuer. Lass sowas kompensieren, dahingehend Gewerbeflächen irgendwo an die Firmen zu bringen. Oder gibt es Ego bei Flächen mehr? Das ist ja unser Hauptthema in der Stadt bei Kraiburg, dass wir überall an die Grenzen gestoßen sind und da, wo vielleicht noch mögliche Flächen sind, gerade wenn man das Industriegebiet anspricht, ist Wald drauf. Ist vor allem auch, wenn man Richtung Mühldorf geht, ist Bannwald drauf, der nicht angegriffen werden darf und wird so schnell.
Das tut natürlich weh, wenn so eine Firma wie Atoma zunächst einmal aus der Stadt Waldkraiburg rausgeht.
Mittelfristig, langfristig ist es dann natürlich wichtig, da wieder die richtigen Nachnutzer zu finden, also dass da die richtigen Firmen sich natürlich wieder ansiedeln und was dann schon unterm Strich jetzt, da muss man auch globaler natürlich auch denken, wichtig ist für uns im Landkreis, dass so eine Firma halt vor Ort bleibt.
Für die Arbeit nehmen wir mit kurzen Wegen die Gewerbesteuer, dann fließt sie nicht nach Kraiburg, dann fließt sie in dem Fall nach Ampfing.
Dann haben wir im Landkreis, das haben wir schon wieder auch nutzen davon. Uns, weil Kraiburg tut es natürlich zunächst einmal weh. Aber da ist in der Vergangenheit ja vieles richtig gemacht worden. Wir sind ja sehr breit aufgestellt, also okay, das hat ja ein bisschen anders, beispielsweise jeniemäßig tatsächlich geprägt, und wenn da einer von denen wegfällt, dann fällt sozusagen dieser ganzen Standort weg. Da haben wir ja Glück, das haben wir eben nicht. Wir sind so breit auch, glaube ich, firmäßig aufgestellt, dass selbst ein Verlust einer Firma aufgefangen werden kann über einen gewissen Zeitraum. Und ich glaube, das ist gerade ja für uns erstmal noch Positives.
Und die Firmen auf Anfang der Frage sind ja auch bereit ihren Teil mitzuleisten. Die Sehner, die Stadt strengt sich an, die Stadt schüttert das Geld nicht mit vollen Händen eben weiterhin aus, sondern überlegt sich genau für was, nämlich denn das Geld am Ende des Tages her, das Geld, was die Gewerbetreibenden in dem Fall natürlich dann mehr leisten müssen. Sind sie bereit? Wenn das Gesamtpaket natürlich passt, und wenn die natürlich dann auch spüren, habt ihr nicht alles ausgeschöpft. Das war ja dann auch das Thema in der Sitzung, wo dann die Werbetreibenden rechtig derweise sagen, ja, warum geht da nicht auch an die Grundsteuer. Man muss das Gesamtpaket dann natürlich sehen, und dann muss jeder mitspielen. Und wenn das funktioniert, dann ist auch jeder bereit seinen Beitrag dazu zu leisten.
Ich habe mir ganz kurz auf diesen Netzwerkplan, der ja auch 30, 39 Sagen gedacht. Wie ist die Ausgümerwarnung? Das ist ja doch sehr weitreichend. Und gerade man hat sich eine lange Zeit gemerkt, wenn man an dieses Trafelsilber geht, dass da nicht immer gleich Zustimmung da ist, weil man ja Angst hat, dass dann was wegbrücht, dass es kaputt geht. Wie ist das generell Ausgümerwarnung? Es ist generell positiv aufgenommen, dass man zum einen natürlich jetzt auch mal die Vorstellung und den Plan vom Bürgermeister auf den Tisch hat. Wie kann es funktionieren? Wie stellt er sich das vor? Und es ist ja nicht nur ein Plan für mich jetzt, aus daraus zu kommen, sondern es ist auch mal so eine Bestandsaufnahme. Man sagt, was haben wir denn für Liegenschaften? Was haben wir denn für Notwendigkeiten in der Zukunft daraus? Was ist auf den Liegenschaften drauf? Für was kann ich die nutzen? Und wo kann ich jetzt die Synergien finden? Das ist natürlich aufgrund dieser Länge immer wieder auch der Diskussion und den einzelnen Beschlüssen natürlich noch gebraucht. Das ist klar. Das weiß ich. Nur mal der Grundsatz muss da sein. Ich muss einmal bereit sein, darüber nachdenken zu dürfen und nicht schon von vornehin sagen, das ist die heilige Kuh und das darf ich nicht anpacken usw.
Viele Möglichkeiten haben wir nicht. Da sind mal diese Möglichkeiten aufgezeigt, wie es funktionieren kann.
Und was da noch wichtig ist, das ist natürlich eine Richtung auch. Und ein Plan kann angepasst werden über die Jahre. Der wird sich mit sich ja doch anpassen, aber es ist eine Richtung und wie es klappen könnte unter allen Unwegbarkeiten. Aber zumindest haben wir da einen roten Faden, den haben wir jetzt zumindest. Und natürlich wieder abhängig von den Beschlüssen im Einzelfall noch, aber zumindest weiß man, in welche Richtung wir gehen wollen. Das ist halt auch abgebildet auf dem Plan. Als Bart?
Die Frage, die die Leute hier umtreibt, ist, jetzt schauen wir noch zu. Und in fünf Jahren wird alles abgerissen und dann kommt Wohnebau. Das ist ja hier die große Angst. Ja, aber da ist schon auch abgebildet. Es gibt Optionen, wie wir ein Bart haben können. Und die Leute sind bereit, auch diesen Weg zu gehen.
Das ist das, was ich schon erfahren habe, auch in vielen Nachgesprächen immer wieder. Nicht, wenn ich speziell zum Thema Walpert einlade, sondern es ist halt vielfach Thema Nummer eins, wenn man irgendwann unterwegs ist. Bei den Weihnachtsgeschenken war ich unterwegs, wo man dann auch mit den Familien spricht, warum macht er denn mit dem Bart nicht weiter und so weiter. Und sage ich auch, was braucht ihr denn tatsächlich? Brauchen wir das Angebot so, wie wir uns damals das vorgestellt haben, oder reicht nicht in einer kleinen Stadt wie wir es sind, ein kleineres Angebot, ein schnuckeligeres Angebot, was ich mir mittelfristig, langfristig auch finanzieren kann. Mit einer Gegenfinanzierung, mit einem idealer Standort. Und wenn ich bereit bin, nochmal in diese grundlegenden Diskussion einzusteigen, dann glaube ich schon, dass wir uns mittelfristig auch ein Bart leisten könnten. Das muss halt auch genau wie in allen anderen Bereichen, die Leute bereit sein, müssen bereit sein da auch, tatsächlich das auch zu wollen, was möglich ist.
Wir brauchen was zum Schwimmen, wir brauchen was, wo die Familie mit ihren Kindern planschen und spielen können.
Die Jugendlichen zuletzt habe ich auch gefragt, wer hupft denn von euch vom Zimeterturm? Das ist eine Handvoll. In der Schulklasse mit 40 Schülern, zwei Klassen waren zusammen, und fünf waren dabei, die hupfen darunter. Natürlich ist es schön, zuzuschauen und so weiter. Aber der Gro der Leute, der hupft vom Dreier, der hupft vom Fünfer, das reicht auch. Und wenn ich bereit bin, diese Abstriche zu machen, dann sind die Kosten nicht mehr bei 30 Millionen, dann sind die Kosten vielleicht noch bei heutzutage bei 20 Millionen. Und wenn man dann eine Gegenfinanzierung auf den Tisch legt, das, was ja auch immer kritisiert wird,
dann ist schon die Hälfte oder mehr wie die Hälfte finanziert mit Fördermittel, dann ist sowas vorstellbar. Und wenn ich ein kleineres Beckenangebot, was auch immer mit dazu, dann sind die laufenden Kosten auch trabbar für uns in Walkraiwok.
In der Verbindung mit den Eintrittspreisen natürlich anzupassen, dann ist sowas vorstellbar. Nur ich muss bereit sein, diese Diskussion so zu führen. Gegenfinanzierung bedeutet, möglicherweise ein anderer Standort. Ja, richtig.
Das heißt, man muss eigentlich für alles offen sein. Also egal, um welchen Thema das betrifft, man kann nicht einfach am Leben halten, festhalten, sondern muss einfach schauen, was kann ich mir leisten, was braucht es überhaupt in der Stadt? Sie haben jetzt ja gerade auch gesagt, für fünf Kinder, für zehn Kinder, 10 Meter tun wir hier zum Stellen, wenn wir fünf Meter vielleicht auch lange würden, ein kleines Beispiel, also was braucht es, und was können wir uns dann einfach leisten, dann können wir einfach nicht wegfinden. Und was ich halt schade finde, man merkt, dass schon bis 26 näher kommt, aber das halt über solche Sachen diskutiert wird draußen, aber das ist ja für mich jetzt im Moment noch weiter weg. Also dieses Thema Bad. Weil wir eben noch nicht die Mittelschule gestemmt haben, weil wir eben diesen Ganztag noch nicht gelöst haben, weil wir in der Kinderbetreuung noch sehr viel investieren müssen in den nächsten Jahren. All die Dinge müssen ja finanziert werden, und die haben wir, sind ja hier noch nicht dargestellt. Und erst wenn das realisiert ist, und wenn das gesichert ist, dann kann ich mir solche Gedanken machen. Und darum ist es da etwas schade, dass da Stimmung gemacht wird, und dass man da versucht, von den eigentlichen Herausforderungen, die wir haben, ein Stück weit abzulenken.
Der Netzwerkplan zum Schwimmbad, vielleicht noch eine Äußerung, ist so auch gestellt fürs Bad, dass er auch eigenständig funktionieren kann. Und das bietet natürlich eine große Chance, wenn es außerhalb dieser ganzen großen Maßnahmen trotzdem irgendwie parallel stattfinden kann, wenn alle Parameter positiv ausfahren. Und das bietet natürlich gerade fürs Waldbad auch eine große Chance. Mit der Bereitschaft natürlich auch der Veränderung.
Eine mögliche interkombinale Zusammenarbeit mit den Menschen, die schon mal angedacht waren, ist das wieder... Das ist einmal das A und O. Das ist ja auch in anderen Bereichen, wo wir jetzt im Moment ja mit der Fernwärme zum Beispiel zusammensetzen, wo wir auch mit der interkombinalen Zusammenarbeit uns unter Umständen viel Geld sparen, viele Millionen sparen können.
Genau ist es da auch das Thema. Und das ist ein Baustein, wie es funktionieren kann, wenn dann nur so.
Und das ist... Wir haben sie gerade jetzt zum Beispiel bei der Fernwärme gespürt, die die Vorgaben werden ja mittlerweile so gemacht. Das hat gesagt, wir unterstützen oder fördern jetzt nicht mehr jede einzelne Geothermie-Bohrung, sondern ihr müsst euch zusammensetzen, ihr müsst euch gemeinsam Gedanken machen, nur dann kriegt ihr auch die Mittel, die ihr dazu braucht, um wirklich das finanziell darzustellen. Und das ist genauso bei diesen Einrichtungen. Es macht keinen Sinn heutzutage, dass jede kleine Kommune, da zählen uns dann schon noch als kleine Kommune, sein eigenes Schwimmbad, sein eigenes Freibad, sein eigenes Hallenbad, sein eigenes Haus der Kultur und so weiter hat, sondern da muss einfach ein Umdenken her. Und die Bereitschaft ist ja da.
Unter den politischen Vertretern, die Verantwortung haben, ist die Bereitschaft, der auch da sich zusammensetzen, um diese Themen auch gemeinsam anzugehen.
Prima. Wenn alle Fragen so weit mal dargestellt sind, darf ich mich herzlich bedanken. Wie gesagt, der nächste Termin ist dann jetzt der offizielle Termin, die Bürgersprechstunde, die Bürgerversammlungen, die sind ergesetzt am 13. und 14. Mai im Haus der Kultur und den Pürttem. Und mit den politischen Vertretern sind wir jetzt zusammen, um in diese Haushaltsdiskussionen wieder einzusteigen, um so schnell wie möglich natürlich den Haushalt zu verabschieden. Jetzt kommt Pfingst noch mal dazwischen, wo wenig stattfind ich, geht davon aus, dass wir Richtung Ende Juni den Haushalt wieder auf die Tagesordnung bringen können.
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